Die EU-Mitgliedstaaten haben heute dem Vorschlag der Kommission zugestimmt, 873 Mio. EUR in zentrale europäische Energie-Infrastrukturprojekte zu investieren.
Der Aufbau einer sauberen und modernen Wirtschaft in Europa ist eines der Ziele der Energieunion, die zu den Prioritäten der Kommission Juncker zählt. Diese wird nun zunehmend Realität, und eine wichtige Rolle spielt dabei die Anpassung der Infrastrukturen in Europa an unsere künftigen Anforderungen im Energiebereich. Gut vernetzte Strom- und Gasleitungen sind der Grundpfeiler eines integrierten und solidarischen europäischen Energiemarkts. Mit der Unterstützung von 17 ausgewählten Strom- und Gasvorhaben signalisiert Europa seine Entschlossenheit, das europäische Energiesystem zu modernisieren und wettbewerbsfähiger zu machen und somit letztlich eine erschwinglichere und sichere Energieversorgung aller Verbraucher in Europa zu gewährleisten.
Die EU-Mittel für die ausgewählten Projekte stammen aus der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF), dem europäischen Förderprogramm für transeuropäische Infrastrukturen.
Der für die Energieunion zuständige Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič erklärte dazu: „Das ist ein weiteres Beispiel dafür, dass sich Zusammenarbeit und Solidarität auszahlen und die Energieunion greifbare Ergebnisse bringt. Durch die Umsetzung dieser wichtigen Projekte mit ihren grenzüberschreitenden Vorteilen stärken wir die Energieversorgungssicherheit der EU-Mitgliedstaaten. Und die Fazilität „Connecting Europe“ hat sich dabei erneut als enorm hilfreiches Instrument für die Modernisierung der europäischen Wirtschaft erwiesen.“
Der für Klimapolitik und Energie zuständige EU-Kommissar Miguel Arias Cañete ergänzte: „Der Bau der Gasverbindungsleitung zwischen Frankreich und Spanien über den Golf von Biskaya ist ein wichtiger Schritt zur Integration der Iberischen Halbinsel in den europäischen Energiemarkt. Denn nur durch einen vollständig vernetzten Markt können wir die Versorgungssicherheit Europas verbessern, die Abhängigkeit von einzelnen Lieferanten verringern und den Verbrauchern mehr Wahlmöglichkeiten bieten. Und nur mit geeigneten Energieinfrastrukturen können wir die Nutzung erneuerbarer Energien weiter ausbauen und unsere Klimaziele von Paris erreichen.“
Insgesamt wurden 17 Projekte für die Förderung ausgewählt:

  • Davon betreffen acht den Elektrizitätssektor (EU-Förderung: 680 Mio. EUR) und vier den Gasbereich (EU-Förderung: 193 Mio. EUR);
  • vier Vorhaben umfassen Bauarbeiten (EU-Förderung: 723 Mio. EUR) und 13 Projekte Studien (150 Mio. EUR).

Im Elektrizitätssektor trägt eine Finanzhilfe von 578 Mio. EUR – die höchste je vergebene Finanzhilfe der Fazilität „Connecting Europe“ im Energiebereich – entscheidend zum Bau der Verbindungsleitung zwischen Frankreich und Spanien über den Golf von Biskaya bei. Die neue Verbindungsleitung verbessert die Integration der Iberischen Halbinsel mit dem Elektrizitätsbinnenmarkt. Das Projekt umfasst einen 280 km langen Offshore-Abschnitt und nutzt innovative technische Lösungen für die Strecke über den Canyon von Capbreton und den Abschnitt über das französische Festland, der vollständig unterirdisch verläuft. Die neue Verbindung verdoppelt die Verbundkapazität der beiden Länder nahezu – von 2800 MW auf 5000 MW – und bringt Spanien seinem Verbundziel von 10 % gegenüber dem heutigen Stand von 6 % einen großen Schritt näher. Dieser entscheidende Fortschritt ermöglicht eine bessere Integration erneuerbarer Energien und trägt somit auch wesentlich dazu bei, unsere Energieversorgung sauberer zu machen und die EU-Strategie für eine umweltfreundliche Energieversorgung umzusetzen.
Energie-Infrastrukturprojekte – SuedOstLink
Zudem werden 70 Mio. EUR bereitgestellt, um den Bau des SuedOstLink, eines der größten Energieinfrastrukturvorhaben in Deutschland, vorzubereiten. Im Rahmen des Projekts werden 580 km Hochspannungskabel vollständig unterirdisch verlegt. Mit dieser Stromleitung wird eine dringend benötigte Verbindung zwischen der Windkrafterzeugung im Norden und den Abnehmerzentren im Süden Deutschlands geschaffen. Sie ermöglicht es, erneuerbare Energien besser in die Stromversorgung zu integrieren und den grenzüberschreitenden Energiehandel mit anderen EU-Mitgliedstaaten weiter zu verstärken.
Energie-Infrastrukturprojekte – Rumänien
Darüber hinaus wird in Rumänien der Bau einer neuen inländischen 400-kV-Stromleitung zwischen Cernavoda und Stalpu mit einer Finanzhilfe von 27 Mio. EUR unterstützt. Ziel ist es, zum Ausbau der Verbundkapazität zwischen Rumänien und Bulgarien beizutragen und die an der Schwarzmeerküste erzeugte Windenergie verstärkt in das Stromnetz zu integrieren.
Energie-Infrastrukturprojekte – Gasverbund Malta Italien
Im Gasbereich werden mit Mitteln der Fazilität „Connecting Europe“ zwei wichtige Infrastrukturprojekte zur Anbindung von Insel-Mitgliedstaaten gefördert. Zum einen beendet das Projekt CyprusGas2EU (EU-Förderung 101 Mio. EUR) durch die Einführung von Erdgas in Zypern die derzeitige Isolation des Landes im Energiebereich und diversifiziert die Energieversorgung einer Region, die gegenwärtig im Wesentlichen von einem Anbieter dominiert wird. Zugleich senkt es die Luftverschmutzung und die Emissionen, da Schweröl bei der Stromerzeugung künftig durch Gas ersetzt werden kann. Darüber hinaus werden die Energieversorgungssicherheit und der Preiswettbewerb in der Region gestärkt. Zum anderen erhält eine Studie zum Gasverbund zwischen Malta und Italien, mit dem die Isolation Maltas vom europäischen Gasnetz beendet werden soll, eine Finanzhilfe in Höhe von 3,7 Mio. EUR. Die Pipeline soll Malta mit dem italienischen Markt verbinden und so die Gasversorgungssicherheit der Insel ähnlich stark verbessern, wie dies im Strombereich bereits mit einem Unterseekabel gelungen ist, das ebenfalls von der EU gefördert wurde.
Energie-Infrastrukturprojekte – Projekt STEP
Ferner wird eine Studie zum Genehmigungsverfahren für das Projekt STEP (1,7 Mio. EUR) gefördert, mit dem ein neuer Gaskopplungspunkt zwischen Frankreich und Spanien geschaffen werden soll. Ziel ist es, den bidirektionalen Gasfluss zwischen der Iberischen Halbinsel und Frankreich zu erhöhen und die Verbindungen mit dem Erdgasbinnenmarkt durch Entwicklung der östlichen Gasachse zu stärken.
Zudem wird die Kommission in Studien investieren, mit denen die Synchronisierung des baltischen Netzes mit dem kontinentaleuropäischen Stromnetz unterstützt werden soll. Die heutige Entscheidung ist von zentraler Bedeutung für die Einigung Estlands, Lettlands, Litauens und Polens auf die bestmögliche Lösung zur Synchronisierung des Stromnetzes der baltischen Staaten mit dem kontinentaleuropäischen Netz, die im Einklang mit den Ergebnissen des Ministertreffens vom Dezember 2017 bis spätestens Mai 2018 erzielt werden soll (siehe ERKLÄRUNG/17/5271).
Hintergrund
Im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ werden für den Zeitraum 2014-2020 insgesamt 5 Mrd. EUR für die transeuropäische Energieinfrastruktur bereitgestellt. Damit ein Projekt für einen Zuschuss infrage kommt, muss es sich um ein „Projekt von gemeinsamem Interesse“ handeln. Nach ihrem Abschluss werden alle Projekte für mindestens zwei Mitgliedstaaten erhebliche Vorteile bringen, die Energieversorgungssicherheit verbessern, zur Marktintegration beitragen, den Wettbewerb fördern und die CO2-Emissionen senken. Die Liste wird alle zwei Jahre aktualisiert. Die aktuelle Liste wurde im November 2017 von der Kommission veröffentlicht. Im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (Energie) wurden im Jahr 2014 34 Projekte mit 647 Mio. EUR gefördert. 2015 erhielten 35 Projekte insgesamt 366 Mio. EUR, und 2016 wurden 27 Vorhaben mit 707 Mio. EUR unterstützt.