FAIReconomics Newsletter KW 07 NACHRICHTEN
Bundesregierung gegen Wegwerfmentalität: Gegen die massenhafte Vernichtung von unbeschädigten Neuwaren im Onlinehandel will die Bundesregierung jetzt vorgehen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) kündigte dazu eine Gesetzesänderung an, die am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll. Die Ministerin will eine sogenannte „Obhutspflicht“ des Handels einführen. „In Teilen des Onlinehandels grassiert derzeit eine regelrechte Wegwerfmentalität“, so Schulze. Einige Händler würden mit ihrem Verhalten dafür sorgen, dass Hosen, Schuhe oder Spielzeug nie eine Kundin sehen, sondern direkt im Müllcontainer landen. „Dagegen schieben wir nun einen Riegel und werden die Vernichtung neuwertiger, voll funktionsfähiger Ware untersagen“, kündigte Schulze an. Erreicht werden soll dies durch eine Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. afp.combild.de

Solarstrom rechnet sich auch ohne Subventionen: Strom aus Solarenergie wurde lange dafür kritisiert, dass die Erzeugung mit Milliarden Euro subventioniert wurde.  Doch jetzt rechnet sich die Technologie auch ohne Geld vom Staat. Eine Kilowattstunde Solarstrom kostet in der Herstellung nur noch zwischen vier und fünf Cent. Hinzu kommen ein gestiegener Großhandelspreis und ein deutlich teurerer CO2-Preis auf europäischer Ebene. In manchen Regionen ist Solarenergie schon jetzt die günstigste Form der Energieerzeugung. Mit den sinkenden Preisen steigt auch wieder die Nachfrage nach Photovoltaikanlagen in Deutschland. Im vergangenen Jahr zog das Interesse an solaren Systemen laut dem Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) um 30 Prozent an. 2019 wurden Solarstromanlagen mit einer Leistung von knapp vier Gigawatt neu installiert. Mit rund 50 Gigawatt Leistung decken die Anlagen laut BSW etwa neun Prozent des bundesdeutschen Nettostromverbrauchs. handelsblatt.com

Zwölf Prozent weniger CO2-Emissionen und ein neuer Rekordwert von 35 Prozent Ökostrom im Netz: Europas Stromsektor wandelt sich weg von Kohlestrom und hin zu mehr Erneuerbaren Energien und Erdgas. Wenn der CO2-Preis weiter mitspielt kann das so bleiben. Die Treibhausgasemissionen der Kraftwerke in der EU sind im vergangenen Jahr so stark gesunken wie nie zuvor seit 1990, nämlich um 120 Millionen Tonnen CO2 gegenüber 2018.
agora-energiewende.de

Erneuerbare stärker als Kohlestrom in Europa: Die erneuerbaren Energien sind im europäischen Steigflug. Sie haben inzwischen einen größeren Anteil als die Kohle. 2019 wurden EU-weit insgesamt knapp 570 Milliarden Kilowattstunden aus Wind­kraft und Solaranlagen erzeugt, das sind 100 Milliarden mehr als aus der Kohle. Im Vorjahresvergleich nahm die Windstromproduktion um 14 Prozent zu. Durch den Anstieg der  CO2 Preise im Emissionshandel ging die Stromproduktion aus Kohle im Vergleich zum Vorjahr um fast ein Viertel zurück. klimareporter.de

Doch Steuer auf Fleisch? Eine Kommission, die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner(CDU) berät, hat Überlegungen angestellt, dass mit einer Steuer auf Fleisch und andere tierische Produkte man die Konsumenten dazu bringen könnte, sich klimagerechter zu ernähren. Der Preis für ein Kilogramm Fleisch könnte bei­spielsweise um 40 Cent steigen. Das  Kilo Käse und Butter würden 15 Cent verteuert, bei Milch und Eiern wür­den es zwei Cent sein. Die Einnahmen von jährlich mehreren Milliarden Euro sollen über den Bundeshaushalt fließen und von dort an die Landwirte umverteilt werden. Ob die Regierung diesen Vorschlag annehmen wird ist offen. Anfang der Woche fand zudem der Lebensmittelgipfel im Kanzleramt statt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dort Forderungen nach festgesetzten Mindestpreisen für Lebensmittel eine Absage erteilt. Allerdings will die Regierung unfairen Praktiken einen Riegel vorschieben. taz.de , dw.com (Lebensmittelgipfel)
Zoos helfen beim Artenschutz und Erhalt: Viele Zoos beteiligen sich an Artenschutzprojekten. Forscher haben nun nachgewiesen, dass es einen direkten Zusammenhang gibt zwischen Besucherzahlen und der Anzahl geförderter Artenschutzprojekte. Sie stützten ihre Beobachtung auf einen Datensatz von 119 Zoos, für die die entsprechenden Informationen vorlagen. Der Einfluss ist größer als andere Faktoren, etwa die Größe des Zoos oder wie viele gefährdete Arten gezeigt werden. Geld allein sei nicht entscheidend, denn auch sozioökonomische Faktoren wie das Bruttoinlandsprodukt des jeweiligen Landes scheinen nur eine geringe Bedeutung zu haben. Insbesondere Publikumslieblinge wie große Säugetiere begünstigen die Artenschutz-Bemühungen der Zoos. nature.com, derstandard.at 
Vorbereitungen für Klimakonferenz in Glasgow sind chaotisch: Großbritannien ist bislang ein Vorbild gewesen, wenn es um Klimaschutz ging. Ob das nach dem Brexit so bleibt, scheint fraglich, zumindest dann, wenn man sich die Vorbereitungen zur diesjährigen Klimakonferenz in Glasgow anschaut. Die Vorbereitungen verlaufen suboptimal, zudem hat der britische Premier Boris Johnson die Präsi­den­tin der Konferenz, die frühere Klima- und Energieministerin Claire O’Neill, jüngst entlassen. In einem Brief beschwerte sich die geschasste Politikerin bei ihrem Ex-Boss. Johnson habe versprochen, die Konferenzvorbereitung zu leiten, doch das britische Klimakabinett habe bislang kein einziges Mal getagt. Ein Misserfolg in Glasgow wäre Experten zufolge fatal: „Wenn Glasgow scheitert, dann scheitert das Paris-Regime – und wir verlieren weitere fünf bis zehn Jahre, um ein neues Regime aufzubauen“, sagt Nick Mabey, Chef des britischen Umwelt-Thinktanks E3G. klimareporter.de theguardian.com
BUCHTIPP DER WOCHE:
Klima – eine neue Perspektive
Der heute vorherrschende Konsens über unser Klima lässt wenig Raum für andere ökologische Anliegen. Taktiken und Ziele des Klimaschutzaktivismus folgen immer noch dem gleichen Muster, das überhaupt erst zu Klimawandel und Umweltzerstörung geführt hat: Probleme wie Genmanipulation, riesige Biosprit-Plantagen oder die Anlage von Staudämmen werden ignoriert oder sogar als Lösung angeboten, was zu einer weiteren Verschärfung der Entwicklungs- und Globalisierungsproblematik führt.
In seinem neuen Buch Klima plädiert Charles Eisenstein dafür, dass wir uns wieder dem Wasser, dem Boden, den Wäldern, der regenerativen Landwirtschaft und dem Naturschutz zuwenden, denn vieles, was Treibhausgasen und globaler Erwärmung zugeschrieben wird, ist in Wahrheit unserem separatistischen Weltbild geschuldet, das zur Krise unseres Planeten geführt hat. In Klima kommt Eisenstein zu dem Schluss, dass es nicht ausreicht, lediglich neue Formen der Energiegewinnung oder des Konsums einzuführen, um eine »nachhaltige Entwicklung« zu ermöglichen. Vielmehr bedarf es eines radikalen Umdenkens im Sinne von »Interbeing«, einem ganzheitlichen Fühlen und Handeln, das die Verbundenheit aller Menschen, aber auch die Verbundenheit von Mensch und Natur ins Zentrum stellt, um einen positiven Wandel zu ermöglichen. Wir alle müssen lernen, Verantwortung für unser Tun zu übernehmen, und zur Heilung unseres Ökosystems beitragen; denn nur so können wir eine Heilung unserer klimatischen und sozialen Systeme erreichen. europa-verlag.com
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Umweltverbände: …fordern Ende von Einwegverpackungen und eine drastische Reduzierung der Kunststoffproduktion. heute.de
Januar 2020: So warm war es noch nie. wetter.com 
Neue Informationsstelle: In Cottbus soll ein Kompetenzzentrum für Elektromagnetische Felder eingerichtet werden. bfs.de
Grüne: Abgabemodell von Windkraftbetreiber an Kommunen vorgelegt. handelsblatt.com
Norwegischer Energiekonzern Equinor: Mehr Greenwashing als Ernsthaftigkeit. tagesschau.de
Siemens: Klimaproteste vor Hauptversammlung. zeit.de
 
MOBILITÄT:
Großbritannien zieht Diesel Ausstieg vor:  Die britische Regierung will den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor um fünf Jahre vorziehen. Schon ab 2035 sollen keine neuen Diesel-, Benzin- und Hybrid-Autos mehr zugelassen werden. In Großbritannien sind derzeit noch rund 90 Prozent der Neuzulassungen Diesel oder Benziner. Damit werden die Klimaziele jedoch nicht erreicht. Das Aus für diese Fahrzeuge werde nun um fünf Jahre vorgezogen, kündigte Premierminister Boris Johnson an. „So wie wir unser Konzept für Null-Emissionen im Jahr 2050 in diesem Jahr entwickeln werden, so wollen wir auch andere Staaten auf dieses Ziel verpflichten.“ Es gebe keine größere Verantwortung, „als unseren Planeten zu schützen.“ handelsblatt.com

SUV sollen teurer werden – zumindest in Österreich: Schon ab kommenden Jahr soll die Steuer auf Neuwagen in Österreich so verändert werden, das spritschluckende SUVs teurer werden. Auch die Pendlerpauschale soll im Rahmen der „Ökologisierung des Steuer­systems mit Lenkungseffekten Richtung mehr Umweltschutz“ neu geordnet werden.  Österreich will zehn Jahre schneller als Deutschland und die EU klimaneutral sein. faz.net
CSU gegen Tempolimit: Freie Fahrt für freie Bürger. „Die CSU stellt sich klar gegen dieses ideologisch motivierte Vorhaben von Grünen, SPD und Die Linke“. Ein Tempolimit verbessere weder die Ver­kehrs­sicherheit noch die Klimabilanz des Verkehrs substanziell. „Immer mehr Bürgern stinkt der stän­dige Verbots­wahn“, so CSU-Generalsekretär Markus Blume. Die SPD wundert sich, sie findet die Kampagne ein Unding.  „Dass die CSU mit ihrer Anti-Tempo­limit-Kampagne einen Keil in die Gesell­schaft treiben will, ist höchst fahrlässig“, sagte SPD-Chef Nor­bert Walter-Borjans.  csu.de , heute.de
CO2 Kompensationskosten unterscheiden sich: Je nach Anbieter unterscheiden sich die Kompensationskosten für Flüge. Wer seinen CO2-Fußabdruck durch Geldzahlungen verkleinern will, trifft bei den Airlines auf unterschiedliche Berechnungsmodelle. Gerade bei Langstreckenflügen variiert die Höhe je nach Anbieter. Lufthansa etwa berücksichtigt nur die reinen CO2-Emissionen, andere Anbieter beziehen auch auch Stoffe wie Stickoxide ein. deutschlandfunk.de
Wettbewerb bei Mobilitätsdiensten: Die Entwicklung neuer Mobilitätsplattformen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/16597). Die Abgeordneten kritisieren in der Vorlage, die Bundesregierung habe für den Haushalt 2020 die Mittel für die Einführung des E-Ticketing gestrichen. Zudem sei die Deutsche Bahn vor kurzem erneut in den Fokus des Bundeskartellamtes gerückt. Der Vorwurf laute, „dass der bundeseigene Konzern seine starke Marktposition ausnutzt, indem er andere Mobilitätsanbieter behindert, die ebenfalls Fahrgastinformationen liefern und mit dem Verkauf von Tickets über Plattformen Geld verdienen wollen“. Die Bundesregierung soll nun darüber Auskunft geben, wie sie die Ausgangsbedingungen für einen fairen Wettbewerb unter allen Mobilitätsdiensten wahren möchte. Welche konkrete Rolle die Deutsche Bahn und ihre Plattform, der DB-Navigator, aus Sicht der Bundesregierung bei der Umsetzung einer digitalen Mobilitätsplattform spielen soll, interessiert die Grünen ebenfalls.
Nidec: Das japanische Unternehmen Nidec will zum Marktführer für Elektromotoren avancieren. handelsblatt.com
Tesla: Seit Jahresbeginn hat das Wertpapier sogar um ganze 70 Prozent zugelegt. faz.net
LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG
Keine Erkenntnisse zum Greenwashing: Mangels einer klaren Nachhaltigkeitsdefinition und ohne entsprechende Nachweispflichten liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse zum sogenannten Greenwashing vor. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/16590) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/16265) mit. Verwiesen wird auf eine Einschätzung der EU-Kommission, die das Risiko von Greenwashing als relevant eingeschätzt habe. In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage hatte die FDP-Fraktion erläutert, unter Greenwashing werde das Ausweisen von Finanzprodukten als nachhaltig verstanden, obwohl diese weiterhin klima- oder umweltschädliche Elemente enthalten beziehungsweise finanzieren würden.
Strategie der Offshore-Windenergie: Die FDP-Fraktion interessiert sich für den Ausbau der Offshore-Windenergie. In einer Kleinen Anfrage (19/16871) erkundigen sich die Abgeordneten nach diesbezüglich geplanten Kooperationen im Nord- und im Ostseeraum. Außerdem möchten sie wissen, welche Ziele sich die Bundesregierung für die Präsidentschaft der Nordsee-Energiekooperation seit Januar dieses Jahres gesteckt hat.

Bedeutung heimischer Rohstoffe: Die Bundesregierung will sich verstärkt für ein Recycling von Rohstoffen sowie für eine Rohstoffgewinnung im Inland einsetzen. Durch die heimische Rohstoffgewinnung sowie den Einsatz von recycelten Materialien könne ein großer Teil der in Deutschland anfallenden Bedarfe an mineralischen Rohstoffen gedeckt werden, schreibt sie in ihrer als Unterrichtung vorgelegten Rohstoffstrategie (19/16720). So werde etwa die Bauwirtschaft zum überwiegenden Teil mit Rohstoffen aus dem Inland versorgt. Bezogen auf die Energieversorgung werde der Kohleausstieg dazu führen, dass Metalle und Industrieminerale bedeutsamer werden. Hier sei Deutschland in hohem Maße von Importen abhängig – umso wichtiger werde ein Aufbereiten von Rohstoffen. Außerdem sei es wichtig, Rohstoffe effizient zu verwenden, heißt es weiter. In manchen Industrien beziehungsweise Prozessen könnten sie inzwischen auch substituiert werden durch CO2-ärmeres Material. Als Beispiel führt die Bundesregierung die Zement- oder Stahlherstellung an. In der Strategie betont die Bundesregierung die Bedeutung des neuen Geologiedatengesetzes, das auf den Weg gebracht worden ist. Es soll die Datensicherung und den Zugang zu geologischen Daten für Unternehmen, Behörden und die Öffentlichkeit regeln. Ziel sei, Investitionen auf Basis eines fairen Wettbewerbs zu ermöglichen und Aufwand sowie Kosten für alle interessierten Bürger zu senken. In einem weiteren Punkt widmet sich die Strategie der Akzeptanz für heimische Rohstoffgewinnung. Es solle ein gesellschaftliches Verständnis für die Bedeutung heimischer Bodenschätze geschaffen werden, heißt es.

WÖRTLICH GENOMMEN
Wir brauchen günstigen und regenerativ hergestellten Wasserstoff. Deutschland hat mit Blick auf die Infrastruktur das größte Netz in Europa. In diesem Jahr eröffnet die hundertste Tankstelle. Wir werden zusammen mit dem Gemeinschaftsunternehmen H2-Mobility den Ausbau der Wasserstoff-Infrastruktur vorantreiben.
Andreas Scheuer, Bundesverkehrsminister, damit werde das deutsche Tankstellennetz bis Ende 2021 eine Kapazität für 60000 Wasserstoffautos und 500 Nutzfahrzeuge erreicht haben. Aber es gebe noch viel zu wenige Fahrzeuge. Derzeit erscheine ihm  der Wasserstoff vor allem für Busse, Lastwagen und auf längeren Strecken attraktiv. Und für die Bahn als Alternative zum Diesel auf nichtelektrifizierten Strecken. Deshalb würden an Bahnhöfen Wasserstofftankstellen eröffnet. Man müsse den Menschen aber auch die Angst nehmen und sie mit den Produkten in Berührung bringen. Er fordere die Autoindustrie auf, solche Angebote zu machen, und zwar Made in Germany bitte. faz.net
„Es geht darum, den Artenschutz möglichst eng mit der Energiewende zu verzahnen. Die Erderhitzung ist eine riesige Bedrohung für viele Arten auf diesem Planeten. Die Energiewende ist eines der wichtigsten Mittel dagegen. Ohne Energiewende können wir uns allen Artenschutz auch gleich sparen.“
Jörg-Andreas Krüger, Präsident des Nabu, wenn man planerisch größer denke, ließen sich Landwirtschaft und Windenergie besser verzahnen. Wenn man zum Beispiel in einer Region schon hohe Belastungswerte durch Überdüngung oder Monokulturen habe, dann könnte eine Auflage für den Bau eines Windparks sein, dass die Belastungen insgesamt nicht weiter stiegen. Zum Beispiel, indem man geeignete Ausgleichsflächen schaffe. spiegel.de

MEHR WISSEN

Abwässer zu reinigen lohnt sich: Neben Schmutzpartikeln enthalten Abwässer Nährstoffe wie Stickstoff, Kalium und Phosphor. Forscher haben berechnet, dass im Schmutzwasser der Erde eine Gesamtmenge von 26 Millionen Tonnen Nährstoffe pro Jahr vorkommen. Würde man die zurückgewinnen, könnte man damit theoretisch 13 Prozent des globalen Düngemittelbedarfs decken. deutschlandfunk.de
Meeresströmungen werden schneller: Vor allem in den tropischen Gewässern und Teilen der Ozeane nimmt die Geschwindigkeit der Meeresströmungen zu. Das hat jetzt ein internationales Team unter der Leitung des chinesischen Ozeano­grafen Shijian Hu herausgefunden. Drei Viertel der weltweiten Meeresgewässer werden durch den Klimawandel beschleunigt. Die Geschwindigkeit der Strömungen bis in eine Tiefe von 2.000 Metern hat in in 76 Prozent der globalen Ozeangewässer zugenommen. spiegel.de
Hummelsterben ergründet: In einer Langzeitstudie haben Wissenschaftler einen flächende­cken­den und massiven Rückgang zahlreicher Hummelarten in Europa und Nordamerika beobachtet. Dabei gelten Hummeln neben Bienen als wichtige Bestäuber von Pflanzen. Dieser sei noch größer als bislang bereits angenommen. Ursachen sind häufigere und länger andauernde extreme Wärmeperioden. Möglicherweise ist das Aussterben der Hummeln ein Vorbote einer Aussterbewelle . „Die Grenze dessen, was die Tiere an zunehmender Hitze tolerieren können, wird immer häufiger überschritten“, heißt es in ihrem Bericht.  sueddeutsche.de , science.org (Originalartikel)
Brasilien: Bolsonaro will die indigenen Gebiete ausbeuten. zdf.de
Klimaangst: Wissenschaftler untersuchen schon länger den Einfluss des Klimawandels auf die Psyche. tagesspiegel.de
Ecosia: Surfen und was Gutes tun.  sueddeutsche.de
Schutz der Natur: Soll die Natur Rechtsobjekt werden? dw.com
Grüne Unternehmen: Bei Nachwuchskräften gefragt. wiwo.de
Hintergrundpapier: Menschenrechtliche Sorgfaltspflicht für Unternehmen. loening-berlin.de
Termine:
Um Biodiversität und Klima geht es in einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit am Mittwoch, 12. Februar 2020. Zu dem Fachgespräch, das um 11 Uhr im Sitzungssaal E 700 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin beginnt, sind sechs Sachverständige geladen. Steffen Pingen (Deutscher Bauernverband e. V.), Josef Settele (Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung), Morten Jødal aus Norwegen, Beate Jessel (Bundesamt für Naturschutz), Magnus J. K. Wessel (Bund für Umwelt und Naturschutz) sowie Thomas Hickler (Senckenberg Biodiversität und Klima Forschungszentrum) geben ihre Einschätzungen ab. Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich mit Namen und Geburtsdatum bis zum 10. Februar beim Sekretariat des Ausschusses (umweltausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anzumelden.
Fachkonferenz: Auf dem Weg zu nachhaltigen Lieferketten. Herausforderungen und Instrumente einer gerechten Globalisierung. 05. März 2020, 10:00 – 13:30 Uhr , Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin. arbeit-umwelt.de 
DAS LETZTE:
Einmal voll – für die Umwelt bitte!  CO2 Kompensationen bei Volltanken, das will der Mineralölkonzern Shell seinen Kunden anbieten.  Shell hat dazu internationale Projekte etwa in Peru und Indonesien ausgewählt.  Die Kosten für Autofahrer sollen etwas mehr als einen Cent je Liter betragen. Dabei soll der Kunde nur für den Ausgleich des CO2 bezahlen, das er selbst beim Fahren durch die Verbrennung des Kraftstoffs erzeugt. Shell übernimmt  den Anteil, der bei Herstellung, Transport und Vertrieb entsteht. „Auch wenn die Vermeidung von CO2 sicherlich besser gewesen wäre, so hilft es auch nicht, nichts zu tun“, sagte der Tankstellenchef des Konzerns, Jan Toschka.  Umweltschützer kritisieren die Werbeaktion; sie sprechen von einer „Scheinlösung“. spiegel.de
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