FAIReconomics Newsletter KW 10/20 NACHRICHTEN: Militärausgaben und Energiewende, Abstandregelungen bei Windrädern, Europas größte Wasserstoffabrik, Neues aus nachhaltiger Mobilität und dem Bundestag

FAIReconomics Newsletter KW 10/20                                            Englisch version
 
Militärausgaben behindern Energiewende: Dass ein Atomkrieg durch seine Folgen einen elementaren Einfluss auf das Weltklima und die Wet hat, ist eine Binsenweisheit. Doch Forscher weisen darauf hin, dass auch durch neue Aufrüstungen und die damit verbundenen Rüstungsausgaben Geld für Investitionen in den Umweltschutz, in Umweltsanierung und in die Energiewende fehlen wird. Das Militär in den USA verbraucht beispielsweise 350.000 Barrel Öl pro Tag. Seit Beginn des „Krieges gegen den Terror“ im Jahr 2001 hat das Pentagon 1,2 Milliarden Tonnen Treibhausgase verursacht. watson.brown.edu (Studie), klimareporter.de

20,9 Milliarden Kilowattstunden Strom aus Wind wurden bis zum Monatsende im Februar 2020 erzeugt. Soviel Strom wurde noch nie zuvor durch Windräder auf hoher See oder auf dem Land erzeugt. Ursachen waren die Sturmtiefs Sabine, Victoria und Yulia.  bizz-energy.com

EU-Verhandlungen mit Großbritannien Umweltstandards umstritten: Grüne Grundsätze und die Klimapolitik stehen auf der Agenda der Verhandlungen zwischen der EU und den Briten.  EU-Chefunterhändler für  den Brexit Michel Barnier forderte Großbritannien letzte Woche auf, sich im Rahmen des geplanten Abkommens zu strengen Standards zu verpflichten. „Eine moderne Handelsagenda ist mehr als nur wirtschaftlicher Austausch und Handelsmöglichkeiten. Der moderne Handel ist ein nachhaltiger Handel“, so Barnier. Interessanterweise gibt Großbritannien im November den Gastgeber für das  jährlichen COP-Klimatreffen in der schottischen Stadt Glasgow, das ist einen Monat vor Ende der Brexit Übergangszeit. Barnier fragte: „Wie glaubwürdig wären wir beispielsweise bei dem nächsten COP26-Treffen, wenn unser künftiges Abkommen es der Wirtschaft erlaubt, bei den Umweltstandards und Sozialrechten Abstriche zu machen, um Marktanteile zu gewinnen?“ euractiv.de
Verdoppelung klimafreundlicher Investitionen: Wenn die EU bis 2050 klimaneutral werden kann, müssen auch die großen Unternehmen in der EU ran. Die großen Konzerne in der EU müssten ihre klimafreundlichen Investitionen mindestens verdoppeln. Dieses Ergebnis präsentiert die Denkfabrik Carbon Disclosure Project und die Unter­nehmensberatung Oliver Wyman. 124 Milliarden Euro wurden EU-weit in CO2-arme Technologien investiert.  taz.de,   cdp.net (Bericht)
Gretas Bedeutung sinkt, zumindest für die Fridays for Future Bewegung: Eine neue Studie zeigt auf, dass das Gesicht von Greta Thunberg für die Fridays for Future Bewegung an Bedeutung verliert. Im März vor einem Jahr waren noch knapp vierzig Prozent der deutschen Klimademonstranten von dem Gesicht der Klimabewegung beeinflusst, an den Demos teilzunehmen, bis September sank die dieser Anteil auf nur noch 25 Prozent. Sich international ist eine solche Bewegung zu beobachten.   Möglicherweise liegt das auch daran, dass sich der Altersdurchschnitt bei den Aktionen der „Fridays for Future“ erhöht hat und dass sich die Demonstrationen etabliert haben. spiegel.de ,  mfr.de (Studie) 
Europas größte Wasserstofffabrik entsteht in den Niederlanden: NortH2 wird die im Nordosten der Niederlande in Eemshaven zu bauende größte Wasserstofffabrik Europas heißen, die von Shell, Gasunie und Groningen Seaports errichtet werden soll. Der Wasserstoff soll durch Windenergie aus Offshoreparks produziert werden, beliefert werden soll damit auch das Ruhrgebiet.  Die Kosten und die Finanzierung scheinen aber offen zu sein. spiegel.de
BUCHTIPP DER WOCHE:
Vom kleinen Eisbären, dem es zu warm geworden ist
Sehnsüchtig wartet der kleine Eisbär auf den Winter. Denn erst, wenn das Meer richtig zugefroren ist, kann er mit seiner Mama auf Robbenjagd gehen – und endlich wieder Schneefußball spielen. Doch der Winter will einfach nicht kommen. Es ist viel zu warm.  Als Mama Eisbär ihm erklärt, dass es immer später kalt wird, weil die Lebewesen auf der ganzen Welt zu viel warme Luft machen, beschließt der kleine Eisbär, den anderen Tieren Briefe zu schreiben. Vielleicht wissen sie ja gar nichts davon?
Und so bekommen sie alle Post vom Nordpol: der Koala in Australien, der Pinguin am Südpol, der Elefant in Afrika und viele mehr. Schnell werden die Tiere aktiv und finden zahlreiche gute Ideen, wie sie warme Luft einsparen können.
Eine Geschichte über den Klimawandel und wie wir alle helfen können, weniger warme Luft zu machen. oekom.de
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Coronavirus: Deutlicher Rückgang der Luftverschmutzung in China. welt.de  
Altmaier: Kaum Gespräche mit Umweltverbänden. taz.de 
Grüne: In Umfragen rückt die Partei an die CDU heran. afp.com  
Windkraft: Die afrikanischen Staaten setzen zunehmend auf den Ausbau der Windenergie. w3windmesse.de 
Wegen Klimaschutz: Ausbau des Flughafens Heathrow in London gestoppt. wienerzeitung.at
Volkswagen: Entschädigt Dieselbesitzer. focus.de
AKW Fessenheim: Atomkraft im Elsass ist dauerhaft vom Netz. zeit.de
NACHHALTIGE MOBILITÄT:
Generelles Tempolimit verringert Emissionen: Ein generelles Tempolimit auf Bundesautobahnen könnte die Treibhausgasemissionen jährlich je nach Ausgestaltung um 1,9 bis 5,4 Millionen Tonnen verringern. fair-economics.de
Aufgabenbereich schaffen für Klimaaktivisten: Volkswagen will als erster großer Autokonzern einen Aufgabenbereich für einen Klimaaktivisten schaffen. ecomento.de
Mehrheit nicht Verzichtsbereit: Nur ein Viertel der Deutschen wäre unter Umständen bereit auf das eigene Auto zu verzichten. welt.de
Climate Challenge: Wie die Schweizer über eine App ihren CO2 Abdruck im Verkehr messen können. In spielerischer Weise können User ihren täglichen CO2 Fußabdruck messen.  fair-economics.de
Maximalförderung: Seit kurzem ist die erhöhte E-Autoprämie in Kraft. Käufer eines Neuwagens bis 40.000 Euro Netto-Listenpreis erhalten einen Zuschuss von 6.000 Euro. Diese fünf Fahrzeuge qualifizieren sich für die Maximalprämie. wiwo.de
LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG

Rückbau von Windanlagen: Die Gesetzgebung zum Rückbau und der Entsorgung von Windrädern ist ausreichend. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/17209) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/16796). Eine Studie des Umweltbundesamtes zu diesem Thema wurde danach Ende 2019 veröffentlicht. Aus ihr lasse sich keine Finanzierungslücke bei Rückbaumaßnahmen ableiten. Die Betreiber müssen entsprechende Ausgaben einplanen, eine Verantwortung oder Haftung der Bundesregierung sei nicht gegeben. Auch bei einer Insolvenz eines Anlagenbetreibers seien die bestehenden Gesetzesgrundlagen ausreichend. Neben wirtschaftlichen Gründen, können auch Sicherheitsaspekte wie Standsicherheit oder Funktionstüchtigkeit einen Rückbau von Windenergieanlagen notwendig machen, eine statistische Erfassung der Gründe sei im Rahmen der Studie nicht erfolgt. Die Bundesregierung könne aufgrund der verschiedenen Faktoren (Standort, Recyclingquote, Rückbaupraxis) keine Angaben zu den Gesamt- oder Durchschnittskosten der Windradentsorgung machen. Von 2021 bis 2025 werden jährlich Anlagen im Umfang von 2,4 Gigawatt aus der EEG-Förderung fallen, ob diese weiterbetrieben oder aufgegeben werden liege in der Entscheidung des Betreibers.
AKW Ostrowetz in Litauen: Für das 50 Kilometer von der litauischen Hauptstadt Vilnius entfernt liegende belarussische Atomkraftwerk (AKW) Ostrowez interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/17324) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, welche Kenntnisse die Bundesregierung über die Baukosten des AKWs hat. Auch möchte die Fraktion erfahren, ob das Atomkraftwerk im Vergleich zu anderen Rosatom-AKW-Neubauten ähnlichen Typs signifikante sicherheitstechnische Abweichungen oder Einschränkungen aufweist.
Rohstoffpartnerschaften mit Deutschland: Neben den bestehenden Regierungsabkommen über die Zusammenarbeit im Rohstoffbereich plant die Bundesregierung keine weiteren Rohstoffpartnerschaften. Das schreibt sie in einer Antwort (19/17224) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/16562). Auf der Grundlage der Rohstoffstrategie 2010 wurden mit der Mongolei, Kasachstan und Peru entsprechende Abkommen geschlossen. Da sich die Lage auf den Rohstoffmärkten beruhigt habe, habe die deutsche Industrie ihren Bedarf zu angemessenen Preisen decken können und eine Zusatzversorgung über bilaterale Abkommen sei weniger relevant geworden. Nach Auskunft der Bundesregierung sind die Rohstoffpartnerschaften ohnehin nur ein zusätzlicher Gesprächskanal ohne spezifische Maßnahmen gegen Lieferengpässen oder steigenden Preise. Im Rahmen der Partnerschaften habe das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit mehrere Projekte umgesetzt. Die bestehenden Rohstoffpartnerschaften sollen auch in Zukunft fortgeführt werden.

Kohleausstiegsgesetz vorgelegt: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zum Kohleausstieg vorgelegt (19/17342). Damit würden die Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ zum Ausstiegsprozess aus der Kohleverstromung und energiepolitische Begleitmaßnahmen umgesetzt, erklärt die Bundesregierung in dem „Entwurf eines Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze“. Dabei gehe es vor allem um die Weiterentwicklung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und um Ausgleichsmaßnahmen für Stromverbraucher. Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz werde daher verändert, und zwar so, dass Verbraucher motiviert werden, von Kohle-KWK auf moderne KWK-Systeme umzusteigen. Künftig wird der Bonus den Angaben zufolge auf der Basis der Leistung der zu ersetzenden Anlage berechnet und beträgt 180 Euro je Kilowatt.
Die Bundesregierung hält es für möglich, dass der Strompreis an der Börse infolge des Ausstiegs steigt. Deswegen sollen Verbraucher ab dem Jahr 2023 einen Zuschuss auf Übertragungsnetzentgelte erhalten können. „Zusätzlich wird eine weitere Maßnahme ermöglicht, um energieintensive Stromverbraucher weiter zu entlasten“, heißt es weiter. Genaue Auswirkungen auf den Börsenpreis seien schwer abzuschätzen, ein Ausbau der erneuerbaren Energien dürfte auf jeden Fall preisdämpfend wirken. Auch für den Ausstieg aus der Steinkohle hat sich die Bundesregierung für eine von vier diskutierten Optionen entschieden: Demnach soll es „Ausschreibungsverfahren und flankierend eine gesetzliche Reduzierung bis zum Jahr 2027 und ab dem Jahr 2027 ausschließlich eine gesetzliche Reduzierung der Steinkohleverstromung“ geben. Das sei die wirksamste, kosteneffizienteste sowie verhältnismäßige Regelungsalternative, argumentiert die Bundesregierung. Was den Braunkohle-Ausstieg betrifft, setzt die Bundesregierung auf Verhandlungen und Einvernehmen mit den Betreibern und weiteren Betroffenen. Das sei vielversprechender als es regulatorische beziehungsweise ordnungsrechtliche Maßnahmen wären. In dem Gesetzentwurf äußert sich die Bundesregierung auch zu geschätzten Kosten für einzelne Maßnahmen und die Folgen daraus. Der Normenkontrollrat kritisiert in einer Stellungnahme die kurzen Fristen für die Beteiligung innerhalb der Bundesregierung sowie von Ländern, kommunalen Spitzenverbänden, Fachkreisen und Verbänden. Für die Beteiligung zum ersten Entwurf wie auch zum wesentlich überarbeiteten zweiten Regelungsentwurf habe das Ressort jeweils nur eine Frist von zwei Tagen gesetzt. „Die Beteiligten sind im Rahmen dieser kurzen Fristen nicht in der Lage, den Regelungsentwurf ausreichend zu prüfen“, erklärt das Gremium.

Wiederaufforstung geschädigter Wälder: Bundesweit sollen rund 180.000 Hektar Waldflächen wieder bewaldet werden, davon liegen rund 118.000 Hektar im Privat- und Kommunalwald. Die zusätzlichen Waldhilfen, die über die „Förderung von Maßnahmen zur Bewältigung der durch Extremereignisse verursachten Folgen im Wald“ im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) für Wiederaufforstungen geschädigter Wälder bereitgestellt werden, können nur von privaten und kommunalen Waldbesitzern in Anspruch genommen werden, informiert die Bundesregierung in einer Antwort (19/17078) auf eine Kleine Anfrage (19/16758) der FDP-Fraktion. Förderfähig seien Wiederaufforstung, Vor-, Nach- und Unterbau sowie Nachbesserungen in lückigen oder verlichteten Beständen, die durch Extremwetterereignisse und deren Folgen entstanden sind, durch Saat oder Pflanzung sowie Naturverjüngung einschließlich Kulturvorbereitung. Es liege aber nicht in der Zuständigkeit der Bundesregierung zu planen, wie diese Hilfen tatsächlich in Anspruch genommen werden. Die Umsetzung der GAK liege in der Zuständigkeit der Bundesländer.
CO2 Bepreisung bei Mietwohnungen: Die Prüfung potentieller Änderungen im Mietrecht zur Vermeidung sozialer Härten bei steigenden Heizkosten dauert noch an. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/17273) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/16996). Angaben darüber, wann ein Ergebnis der Prüfung vorliegt, könnten derzeit nicht gemacht werden. Zur Ressortzuständigkeit heißt es, diese hänge davon ab, welche Rechtsvorschriften gegebenenfalls geändert werden sollen. Die betroffenen Ressorts (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) stimmten sich hierzu ab. Weiter schreibt die Bundesregierung, soweit Vermieter Mehrkosten aus der CO2-Bepreisung tragen müssten, könnte dies einen zusätzlichen Anreiz darstellen, in klimafreundliche Heiztechnologie zu investieren.

WÖRTLICH GENOMMEN
„Insgesamt kann man sagen, wenn man sich alle Studien anschaut, dass wir davon ausgehen können, dass das Internet ungefähr zweieinhalb bis drei Prozent der weltweiten CO2-Emissionen erzeugt“
Dr. Ralph Hintemann, Gesellschafter und Senior Researcher am Borderstep Institut für Innovation und Nachhaltigkeit, letztendlich hätten wir schon seit Jahren deutliche Effizienzverbesserungen in den Rechenzentren. Die Rechenleistung, die ich pro Kilowattstunde Strom erhalte, steige auch sehr sehr deutlich an. Aber wir hätten den Trend, dass wir immer mehr Rechenleistung bräuchten und das überkompensiere letztendlich die Effizienzfortschritte, so dass der Energiebedarf der Rechenzentren ansteige, obwohl die Technik immer effizienter werde. deutschlandfunk.de
„Wir stehen also vor der Herausforderung unser politisches und rechtliches System den neuen technologischen und Innovationsbedingungen anzupassen. Wir sind aufgefordert es  zeitgemäßer machen, um Neues zu ermöglichen und die Fantasie des Neuen zu leben, ohne allerdings alles Althergebrachte und Bewährte auf der Strecke zu lassen oder im Beschleunigungsrausch einzubüßen.  Dabei spielt die Zuschreibung von Verantwortung eine zentrale Rolle“
Professor Dr. Ingo Rollwagen, Professor für General Management an der Fresenius Hochschule/AMD, sonst bestehe die Gefahr, dass Systeme der automatisierten Entscheidungsfindung („ADM“) sehr viele weitreichende negative Folgen für unser demokratisches System und unsere Wirtschaft haben, etwa durch Formen des marktverzerrenden Verhaltens und die Ausbildung neuer Monopole, die sich sehr negativ auf unsere Gesellschaft auswirken könnten. fair-economics.de

MEHR WISSEN
Kipppunkte am Amazonas: Angesichts des sich erwärmenden Klimas, der zunehmenden Abholzung und der immer heftigeren Brände machen sich die Wissenschaftler mehr denn je Sorgen um den Amazonas. Einige warnen, dass der Wald bald einen Wendepunkt erreichen wird, der einen Großteil des Waldes in trockenes Buschland verwandeln könnte. Wenn das Baumsterben, das wir sehen, noch 10 bis 15 Jahre anhält, dann wird sich der südliche Amazonas in eine Savanne verwandeln. spektrum.de
Regionale Lebensmittel: Der Wunsch nach Regionalität bei Lebensmitteln ist sehr verbreitet. Schon aus Klimaschutzgründen wollen Verbraucher auf lange Transportwege verzichten. Doch der Wunsch nach kurzen Wegen treibt merkwürdige Blüten. Riesige Glashäuser über hunderte Hektar werden aus dem Boden gestampft, um Importe zu reduzieren. Man belichtet sie, beheizt sie auf 18 Grad und pflanzt Gemüse in chemischen Nährlösungen an. Das ist „völliger Unsinn“ und hat nichts mit der Reduktion von CO₂-Emissionen zu tun. Da ist es gesünder, Frischwaren aus dem Süden Europas zu holen. derstandard.at
Colorado River trocknet aus:  2.300 Kilometern ist der Colorado lang und damit der größte Fluss im Südwestender USA.  40 Millionen Menschen hängen von seinem Wasser ab. Doch auch hier macht sich der Klimawandel bemerkbar. Der Fluss droht nämlich auszutrocknen. Das liegt zum einem an der ausbleibenden Schneeschmelze, bzw. an den geringen Schneemengen, die noch fallen. So sind die Wassermassen, die durch den Fluss fließen um 20 Prozent zurückgegangen. Forscher fürchten weiter sinkende Pegelstände. rnd.de , sciencemag.org (Originalartikel)
Brüssel: Eine Stadt wappnet sich gegen den Klimawandel. dw.com
Oregano: Häufig mit Schadstoffen belastet. wdr.de
Care Arbeit: Rund ein Drittel der Wirtschaftsleistung macht das Kümmern um Familie oder Angehörige aus. Anerkannt wird sie nur marginal. sueddeutsche.de  
Kein Eiswein: Der milde Winter macht ließ keine Ernte zu. spiegel.de

KALENDER
Meersbiodiversität: Die Entwicklung und Belastung der Meeresbiodiversität in der Nord- und Ostsee beschäftigt am Mittwoch, den 4. März 2020, den Umweltausschuss. Das öffentliche Fachgespräch unter Leitung von Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) beginnt um 11 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin. Als Sachverständige sind Thilo Maack (Greenpeace Germany), Friedrich Buer (Freier Biologe), Edmund Maser (Institut für Toxikologie und Pharmakologie für Naturwissenschaftler Kiel), Anne Böhnke-Henrichs (Naturschutzbund Deutschland e. V.) sowie Antje Boetius (Alfred Wegener Institut Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung) geladen. Interessierte Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, können sich beim Sekretariat des Ausschusses (umweltausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens anmelden.
Anhörung beim Gebäudenergiegesetz: Der Wirtschaftsausschuss wird sich in einer öffentlichen Anhörung mit dem von der Bundesregierung geplanten Gebäudeenergiegesetz (19/16716, 19/17037) befassen. Die Anhörung findet am Mittwoch, den 4. März, von 11.30 bis 13.00 Uhr im Paul-Löbe-Haus im Sitzungssaal 4.900 statt. Als Sachverständige sind geladen: Maria Hill, (Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.), Michel Durieux (Zentralverband des Deutschen Handwerks e.V.), Sandra Rostek (Bundesverband Bioenergie e.V.), Michael Wübbels (Verband kommunaler Unternehmen e.V.), Lamia Messari-Becker (Universität Siegen), Dirk Müller (Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen), Veit Bürger (Öko-Institut e.V.), Henning Ellermann (Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e.V.), Tim Bagner (Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände). Zuhörer werden gebeten, sich im Sekretariat des Ausschusses mit vollständigem Namen und Geburtsdatum per E-Mail (wirtschaftsausschuss@bundestag.de) anzumelden. Außerdem sind das Datum und das Thema der Anhörung anzugeben. Zur Sitzung muss das Personaldokument mitgebracht werden.

DAS LETZTE:
Schlechtes Geschäft gemacht:  Weil er seine Ausscheidungen verbrennen wollte, hat ein Bergwanderer einen Waldbrand verursacht. Beim Entzünde der Fäkalien entstand auf dem knochentrockenen Boden ein Brand. Ein plötzlich einsetzender Wind machte die Sache noch schlimmer, weil sich das Feuer ausbreitete. Feuerwehren aus Österreich und Deutschland mussten den Brand bekämpfen, der erst nach Stunden gelöscht werden konnte.  welt.de
Alle Fotos Quelle –  pixabay.com
 
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