FAIReconomics Newsletter KW 17/2020 NACHRICHTEN: EU-Green Deal, COVID-19 und Umweltbelastung, Bürger stehen zur Energiewende, Neues aus dem Bundestag, Aktuelles aus nachhaltiger Mobilität, schwimmende Kühe

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Europa  – der Green Deal und der doppelte Booster: Der Druck der Coronakrise erreicht die Europäische Kommission. Nun hat sie ihr Arbeitsprogramm für 2020 überarbeitet. Obwohl die Klimapolitik im Großen und Ganzen auf Kurs bleiben soll, werden sich einzelne Initiativen im Rahmen des Green Deal verzögern, wenn diese als „weniger essentiell“ angesehen werden. Um „Kapazitäten freizusetzen“ wird das Arbeitsprogramm für 2020 vor aktualisiert und soll am 29. April veröffentlicht werden. In Deutschland sieht man den Grünen Weg als eine Möglichkeit, aus der Corona-Rezession zu kommen. So schlagen die Experten der „Agora Energiewende“ vor,  mit ei­nem Paket von 100 Milliarden Euro die Energieversorgung, die In­dus­trie, den Verkehr, die Gebäude und die Infra­struk­tur auf grünen Wachstumskurs zu bringen. Damit kann dann der Weg zur Klimaneutralität beschritten werden. Die Autoren nennen ihr Impulspapier einen „doppelten Booster“.  „Wir müssen so investieren, dass wir die Klimaneutralität 2050 im Blick behalten. Nur so vermeiden wir Fehl­in­vestitionen, die die nächste Wirtschaftskrise auslösen könnten, so Patrick Graichen, Chef der Agora Energiewende. euractiv.de , taz.de
Verbindung von COVID-19 und Umweltbelastung: Für das neuartige Coronavirus (SARS CoV-2) gehen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nicht davon aus, dass ein Transport über Feinstäube für die Infektiosität relevant ist. Dennoch spielt die Luftqualität auch im Zusammenhang mit COVID-19 eine Rolle, weil Luftbelastungen die Empfindlichkeit der Lungenzellen für infektiöse Partikel wie Bakterien und Viren erhöhen. Auffällig ist, dass in stark von schweren COVID-19-Infektionen betroffenen Gebieten teilweise eine hohe Feinstaub- und NO2-Belastung vorherrschte, bis die drastischen Einschränkungen des öffentlichen Lebens zu einer sehr deutlichen Verminderung der Luftbelastung führten. umweltbundesamt.de
Coronavirus belastet arme Länder: Die Weltbank fürchtet, dass die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie alle Fortschritte der ärmeren Länder zunichte machen. Es müsse schnell gehandelt werden, sagte Weltbank-Chef David Malpass bei der Frühjahrstagung per Videokonferenz. Die Weltbank will in den kommenden 15 Monaten armen Ländern in Asien, Afrika und Lateinamerika 160 Milliarden Dollar (147 Milliarden Euro) zur Verfügung stellen, um die Folgen der Pandemie abzufedern. afp.com

Um 9,3 Millionen Barrel pro Tag, dürfte die Nachfrage nach Erdöl in diesem Jahr einbrechen. Mit den Corona-Maßnahmen vieler Staaten weltweit sei die Mobilität fast zum Erliegen gekommen, erklärte die Internationale Energieagentur (IEA). Der laufende April dürfte von der Coronakrise besonders hart getroffen werden. Experten gehen davon aus, dass die Erdölförderung durchschnittlich um 29 Millionen Barrel pro Tag niedriger sein werde als im April 2019. Das ist nahezu ein Drittel des weltweiten Verbrauchs. bizz-energy.com

Bürger stehen zur Energiewende: Der Schein trügt, auch wenn bestimme Bürgerinitiativen gegen jede Form der erneuerbaren Energien demonstrieren, Kosten kritisieren oder gegen Windräder klagen, zeigt eine Umfrage des Potsdamer Institutes für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS), dass die  Zustimmung zu den Renewables gegenüber dem Vorjahr gewachsen ist. „Eine deutliche Mehrheit der Befragten versteht die Energiewende als Gemeinschaftsaufgabe, zu der jeder in der Gesellschaft einen Beitrag leisten sollte“, heißt es in der Studie.  82 Prozent der Befragten stehen zu dieser Aussage. Die wichtigste Herausforderung ist die finanzielle Beteiligung der Gemein­den an Umsätzen der Anlagen oder die Möglichkeit, sich auch selber an Windprojekten zu beteiligen. Der Mindestabstand zwischen Windrädern und Wohn­häusern ist für die Befragten nicht vorrangig. sueddeutsche.de , iass-potsam.de , Originaldokument
Rekordwerte bei Entwaldung in Brasilien: Der Amazonasregenwald hat im ersten Quartal dieses Jahres besonders gelitten. Nach Zahlen des brasilianischen Weltraumforschungsinsti­tuts INPE wurden beinahe 800 Quadratkilometer Regenwald gerodet. Das sind 52 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Hinzu kommt, dass das Coronavirus die Strafverfolgung bei illegaler Rodung stark einschränkt, da die Beschäftigten der Organisationen, die für die Verfolgung zuständig sind, aufgrund ihres Alters zur Risikogruppe für Covid-19 gehören. Darüber hinaus machen es Einschränkungen bei Flugverkehr nicht möglich weiter entlegene Gebiete überhaupt zu kontrollieren. klimareporter.de
Forderung nach nachhaltigem Aufschwung: Covid-19 wird den Klimawandel und die Zerstörung der Natur nicht verschwinden lassen“, heißt es in einer Zeitungsanzeige, die in Blättern in Frankreich, Belgien, Italien, Portugal, Spanien und der Slo­wa­kei erschien ist. Etwa 200 Politiker, Unternehmenschefs, Gewerkschaftsvertreter und Nichtregierungsor­gani­satio­nen forderneinen „grünen Aufschwung“ nach der Coronakrise. Sie wollen den Kampf gegen den Klimawandel als einen zentralen Punkt der künftigen Wirt­schaftsstrategie der EU sehen. Initiator der Aktion ist der französische EU-Abgeord­ne­te Pascal Canfin von der Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Unterdessen haben sich 78 EU-Parlamentarier und Regierungsmitglie­der aus elf EU-Ländern angeschlossen, überwiegend aus sozialdemokratischen, liberalen und grünen Parteien darunter SPD-Umweltministerin Svenja Schulze. Doch auch Unternehmenschefs, wie die von Unilever, E.ON, L’Oreal, Danone, Coca Cola, H&M, Volvo, Mi­cro­soft, Renault und Ikea haben unterschrieben. tagesschau.de,   dlf.de
BUCHTIPP DER WOCHE:

Going Green – Warum man nicht perfekt sein muss, um das Klima zu schützen

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Milchpreise: Wegen Corona eingebrochen. sueddeutsche.de
Eisschmelze: Hochdruckgebiete über Grönland versuchen Rekordeisverlust. br.de
Coronakrise: Sozialunternehmen vor dem Aus.  tagesschau.de
Wald bei Tschernobyl: Erste Löscherfolge. tagesspiegel.de
Müllmengen in Deutschland: Steigen um 20 Prozent in der Coronkrise. fair-economics.de 
Frankreich: Abschaltung von Kernkraftwerken möglich. stuttgarter-nachrichten.de
Neuer Tagebau: In Polen soll ein neuer Braunkohletagebau erschlossen werden. klimareporter.de
Legosteine: Verwitterungsprozess im Meer zwischen 100 und 1.300 Jahre. derstandard.at
KI: Mit künstlicher Intelligenz gegen den Klimawandel kämpfen. handelsblatt.com
MOBILITÄT:
Mangel an Ladesäulen:  Die Zahl der Elektroautos wird weiter steigen, und ie Klimaziele der EU nicht zu reissen. Allerdings ist schon abzusehen, dass die dafür notwendigen Ladesäulen nach Berechnungen der dena dann fehlen werden. Das betrifft insbesondere Städte und Ballungsräume. sueddeutsche.de
Corona – Mehr Platz fürs Fahrrad: Berlin baut in der Corona-Krise seine Straßen um. Das Ziel: Mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger, um sie zu schützen. Doch im Autofahrerland Deutschland sind nicht alle begeistert. Die Infrastruktur der Stadt ist noch immer primär auf das Auto ausgerichtet. An vielen Orten sind die Gehwege eng, ein Radweg nicht vorhanden, dem Auto hingegen stehen zwei Spuren und noch eine weitere Parkspur zu. Und oft finde ich mich als Radfahrerin neben dicken 40 Tonner-Lastern wieder und hoffe, dass ich beim Abbiegen nicht übersehen werde. dw.com

Einbruch der Automärkte: Im März wurden EU-weit gut 55 Prozent weniger Neufahrzeuge verkauft, wie der europäische Automobilhersteller-Verband ACEA am Freitag mitteilte. Besonders drastisch war der Einbruch demnach in Italien mit gut 85 Prozent. In Deutschland gab es 38 Prozent weniger Neuzulassungen, wie der Verband der Automobilindustrie (VDA) in Berlin mitteilte. Bei dem größten europäischen Hersteller Volkswagen betrug der Rückgang laut ACEA gut 46 Prozent. Insgesamt wurden demnach in der EU im März 567.000 Fahrzeuge neu zugelassen. Von dem Absatzrückgang waren neben Italien Frankreich und Spanien besonders betroffen: In Frankreich brachen die Verkäufe um gut 72 Prozent ein, in Spanien um 69 Prozent. Wegen der strengen Hygiene-Auflagen sei europaweit „die überwiegende Mehrheit der Händler in der zweiten Märzhälfte geschlossen gewesen“, betonte ACEA. afp.com

Dieselskandal: Daimler geht im Dieselskandal auf Kläger zu handelsblatt.com
Flugverkehr: Auf dem Frankfurter Flughafen herrscht immer noch reger Betrieb. faz.net
Gigafactory Wasserverbrauch: Tesla ändert Design der Fabrik. automobilwoche.de
Mindset Änderung: Positives Echo bei Umstieg auf E-Bike: „Unser Auto setzt jetzt Rost an“ zeit.de
Schluss: Allianz stellt Gebrauchtwagen-Marktplatz Abracar ein. deutsche-startups.de
LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG
Schwermetalle in Impfmitteln: Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/18404) zu Maßnahmen gegen Verunreinigungen von Impfmitteln mit Schwermetallen gestellt. Darin möchte sie von der Bundesregierung unter anderem erfahren, welche Erkenntnisse diese darüber hat, dass in einzelnen Impfstoffen mehr Schwermetalle nachgewiesen wurden als in anderen und viele Chargen von Impfstoffen aufgrund einer Schwermetallbelastung vom zuständigen Paul-Ehrlich-Institut nicht freigegeben wurden.
Programm Grüne Bürgerenergie: Das neue Programm Grüne Bürgerenergie soll nach Angaben der Bundesregierung eine dezentrale Energieversorgung aus erneuerbaren Energien in zahlreichen afrikanischen Staaten fördern. Einige der Maßnahmen seien bereits gestartet worden, weitere würden sukzessive begonnen, berichtet sie in einer Antwort (19/18325) auf eine Kleine Anfrage (19/17555) der AfD-Fraktion. Mit Stand vom 10. März 2020 würden rund 70 Unternehmen und zehn Energiepartnerschaften unterstützt. Die Einrichtung von Bürgerenergiegenossenschaften fördere die Initiative mittlerweile in neun afrikanische Staaten.
Klimakompensation bei Organisationen: Nach Ansicht der Bundesregierung ist eine Kompensation von CO2-Emissionen aufgrund von Zuwendungen nach Bundesrecht an außeruniversitären Forschungseinrichtungen grundsätzlich möglich. Die Bundesregierung unterstreicht aber auch in ihrer Antwort (19/18353) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/17348) zum Thema Klimakompensation von Flügen und anderen Dienstreisen an außeruniversitären Forschungseinrichtungen, dass die Wissenschafts- und Forschungsorganisationen ihr Budget eigenständig verwalten. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördere mit der Sustainability-in-Science-Initiative (SISI) gezielt die Umsetzung von Nachhaltigkeit im Wissenschaftssystem, unterstreicht die Bundesregierung. An außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Hochschulen würden dazu beispielsweise die Entwicklung von Leitfäden für ein effektives Nachhaltigkeitsmanagement sowie Forschungs- und Entwicklungsprojekte für Best Practice und neue akteurspezifische Ansätze gefördert.
Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes: Die Abschwemmung von Düngemitteln aus landwirtschaftlich genutzten Flächen mit Hangneigung in Gewässer soll zukünftig verhindert werden. Das sieht der Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (19/18469 ) der Bundesregierung vor. In Ergänzung zu Änderungen an der Düngeverordnung vom Mai 2017 soll nun ein neuer Paragraph 38a in das Wasserhaushaltsgesetz aufgenommen werden. Demnach soll auf Flächen, die an Gewässer grenzen und eine Hangneigung von durchschnittlich mindestens fünf Prozent aufweisen, zur Böschungskante des Gewässers eine geschlossene, ganzjährig begrünte Pflanzendecke erhalten oder hergestellt werden. Hintergrund ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Juni 2018. Darin hatte der EuGH geurteilt, dass Deutschland gegen seine Pflicht zur vollständigen Umsetzung der Richtlinie zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigungen durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (Nitrat-Richtlinie) verstoßen habe, da „zusätzliche Maßnahmen oder verstärkte Aktionen“ ausgeblieben seien, obwohl klar gewesen sei, dass die bis dahin ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichten. Durch den Gesetzentwurf entstehe ein zusätzlicher Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft in Höhe von 600.000 Euro jährlich. Durch Ertragseinbußen und Erlösrückgänge ergeben sich insgesamt weitere Kosten in Höhe von 7,4 Millionen Euro jährlich für die Wirtschaft, schreibt die Bundesregierung im Entwurf.
Titanoxid als Zusatzstoff:  Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) bewertet den Lebensmittelzusatzstoff Titandioxid (TiO2) weiterhin als sicher. Das geht aus einer Antwort (19/18279) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/17532) der Fraktion Die Linke hervor, nachdem Bedenken der französischen Agentur für Lebensmittelsicherheit, Umwelt- und Arbeitsschutz (ANSES) zu einer Prüfung durch die EFSA geführt hatten. Weiter heißt es dazu, dass auch das vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) um Prüfung gebetene Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) zu dem Schluss gekommen sei, dass keine belastbaren wissenschaftlichen Argumente erkennbar seien, die es rechtfertigen würden, die Schlussfolgerungen der EFSA zur Verwendung von Titandioxid als Lebensmittelzusatzstoff in Frage zu stellen. Titandioxid ist ein chemischer Zusatzstoff in Kosmetika, Arzneimitteln und Lebensmitteln, um Produkte wie Zahncreme, Süßigkeiten oder Sonnenschutzmittel aufzuhellen.

Dürreschäden bei Fichten: Hauptsächlich die Fichte ist derzeit von Schäden durch Dürre und anschließende Borkenkäfermassenvermehrung betroffen. Aber auch andere Baumarten, darunter im geringerem Umfang Laubbaumarten, seinen nicht unverschont geblieben, heißt es in einer Antwort (19/18367) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD (19/17830). Als eine Alternative zur Fichte gelte unter forstwirtschaftlichen Gesichtspunkten die Douglasie bei der Aufforstung der Schadflächen. Diese Entscheidung müssten aber die Waldbewirtschafter für sich alleine treffen. Im Vergleich zur Fichte hätten sich auch Buche, Eiche, Kiefer und Tanne weniger anfällig gegen Trockenheit und Wärme gezeigt.

WÖRTLICH GENOMMEN
„Der Klimawandel macht jetzt keine Corona-Pause. Wir müssen den Klimaschutz trotz der aktuellen Lage voranbringen. Dazu gehört der Kohleausstieg, nicht zuletzt auch, weil wir Planungssicherheit und Verlässlichkeit brauchen. Wir dürfen die Dinge jetzt nicht wieder auf die lange Bank schieben. Das Schlimmste wäre, wenn es nach dem Corona-Lockdown zu einem politischen Lockdown kommen würde. Allerdings sehen wir bei der Ausgestaltung des Kohleausstiegsgesetzes noch Korrekturbedarf.“
Ingbert Liebing, VKU-Hauptgeschäftsführer, in vielen Steinkohlekraftwerken hänge auch die Fernwärmeversorgung der Städte. Beim Kohleausstieg drohe diese Kraft-Wärme-Kopplung unter die Räder zu kommen. Hier müsse der Gesetzentwurf noch deutlich nachgebessert werden, um die Transformation der Wärmeversorgung voranzubringen. Zahlreiche Kohlekraftwerke, die Fernwärme mitproduzierten, müssten durch Gaskraftwerke oder erneuerbare Energien ersetzt werden, um die Wärmeversorgung in den Städten sicherzustellen. Das koste viel Geld und sei ohne finanzielle Anreize nicht leistbar. Denn die Stilllegung von Steinkohlekraftwerken werde im Gegensatz zu Braunkohlekraftwerken kaum entschädigt. Während den Kommunen einerseits Kompensationen vorenthalten werde, verlange man andererseits Investitionen in neue Technologien. Das könne nicht funktionieren. welt.de

MEHR WISSEN
Afrika – kaum Pandemie Vorbereitungen: Die Coronavirus-Pandemie hat den afrikanischen Kontinent später erreicht als Europa. Und doch ist kaum ein Land wirklich gut vorbereitet. Viele afrikanische Staaten haben das öffentliche Leben heruntergefahren oder setzen auf eine Maskenpflicht. Aber sie werden in der Krise verstärkt Hilfe von außen brauchen. Weil ihre Gesundheitssysteme nicht auf eine Epidemie mit diesem Ausmaß ausgelegt sind. Weil ein Großteil der Bevölkerung auf die täglichen Einnahmen angewiesen und kaum abgesichert ist. Weil die Wirtschaft stark vom Tourismus abhängt, der auf noch nicht absehbare Zeit völlig wegbricht. dw.com
Mindset gegenüber Corona: Seit Monaten versetzt das neuartige Coronavirus die Welt in Angst und Sorge. Doch zeichnet sich in Deutschland anscheinend eine Trendwende ab. Das ergab der „BfR-Corona-Monitor“, eine regelmäßige Umfrage des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR). Während in der Vorwoche noch 40 Prozent der Befragten angaben, dass sie die Folgeschäden einer Infektion mit dem Coronavirus als groß ansehen, sank dieser Wert nun auf 26 Prozent. „Besonders junge Leute schätzen die gesundheitlichen Auswirkungen als nicht mehr so groß ein“, sagt BfR-Präsident Andreas Hensel. fair-economics.de
Weltkriegsmunition in der Ostsee: Am 8. Mai jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges zum 75. Mal. In der Ostsee Der Naturschutzbund Nabu hat ein Bündnis zur Bergung von Altmunition aus Nord- und Ostsee gefordert. “Millionen Tonnen von Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee stellen als Sondermüll nicht nur eine Gefährdung für den Schiffsverkehr dar”, sagte Schleswig-Holsteins Nabu-Landesvize Dagmar Struß. Für eine naturverträgliche Bergung der Altlasten sei ein Zusammenschluss von Bund und Ländern nötig, um Geld und die organisatorischen Voraussetzungen bereitzustellen. rnd.de
Heuschreckenplage: Ostafrika ist von einer zweiten Welle erfasst. rnd.de
USA:  Viele Amerikaner haben keinen Zugang zu frischem Obst und Gemüse. nzz.ch
Klimaforscher: Wollen von Virologen lernen. berliner-zeitung.de
DAS LETZTE:
Schwimmende Kühe: In den Niederlanden ist der Platz immer begrenzt, ist das Land in Europa besonders dich besiedelt. In einem ehemaligen Hafenbecken am Stadtrand von Rotter­dam ist deshalb hier Europas ersten schwimmenden Milchviehbetrieb entstanden. „Wir wol­len Lebensmittel möglichst nahe am Verbraucher herstellen. Diese leben in der Stadt. Platz dafür haben wir auf dem Wasser“, so Minke van Wingerden, die Initiatorin.  Auf einem 27 mal 27 Meter großen Ponton leben 34 Kühe, der mit Ebbe und Flut steigend und fallend in einem ehemaligen Hafenbecken schwimmt. In der Ebene unter dem Kuhstall wird die Milch direkt verarbeitet – Landwirtschaft auf dem Wasser spart so Transporte und entlastet das Klima.  deutschlandfunk.de 
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Alle Bilder Quelle: pixabay.com