FAIReconomics Newsletter KW 21/20 NACHRICHTEN                                   English Version

Neue Vorschläge für Akzeptant von Windrädern: In einem Eckpunktepapier schlägt das Bundeswirtschaftsministerium vor, den Widerstand gegen neue Windräder dadurch zu verringern, dass eine Abgabe an die Kommunen für Anwohner eingeführt wird. Grundlage dafür ist ein  Gutachten, das ein aus dem Institut für Ökologische Wirtschafsforschung (IÖW),  Becker Büttner Held  und dem Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität (IKEM) bestehendes Forschungskonsortium gefertigt hat. In dem Papier wird ein ein kommunales Beteiligungsinstrument vorgeschlagen, das als im EEG integrierte verpflichtende Zahlung an die Standortkommune ausgestaltet wird. Betreiber von neuen WEA müssen demnach jährlich eine Zahlung an die Standortkommune der Windenergieanlage leisten bzw. nachweisbar anbieten. Die Höhe der Zahlung wird an die Stromerzeugung der Anlage(n) geknüpft. Vorgesehen ist eine Zahlung von mindestens 0,2 Cent pro erzeugter Kilowattstunde (Cent/kWh). In Abhängigkeit des standortspezifischen Stromertrags geht das BMWi von einer Zahlung des Anlagenbetreibers von ca. 20.000 Euro / Jahr an die Kommune aus. tagesschau.de.
Rückbau alter Windräder teurer als geplant: Der Rückbau von Windkraftanlagen in der Nordsee wird in den kommenden Jahren erheblich zunehmen und vor allem teurer als geplant. Das ist das Ergebnis von Studien des Hamburgischen Wirtschaftsforschungsinstituts HWWI und anderer Institutionen, die sich in einem gemeinsamen internationalen Projekt zusammengefunden haben. Demnach sind noch in diesem Jahr 22 Windräder aus der Nordsee zu entfernen, wie das HWWI mitteilte. Im Jahr 2023 werden es bereits 123 Turbinen und im Jahr 2030 mehr als 1000 Windkraftwerke sein, die das Ende ihrer Lebensdauer erreicht haben. rnd.de

156.000 Hektar wertvoller Naturflächen als Nationales Naturerbe sind in den letzten Jahren in Deutschland dauerhaft gesichert worden. Unter hohen Naturschutzauflagen hatte der Bund die Naturerbeflächen unentgeltlich an die Länder, die Deutsche Bundesstiftung Umwelt und verschiedene Naturschutzorganisationen übertragen.  bmu.de

Deutscher Verkehrsssicherheitsrat für Tempolimit:  Das generelle Tempolimit auf Autobahnen in Deutschland scheint näher zu rücken. Der Deutsche Verkehrssi­cher­­heits­rat (DVR) tritt für eine generelle Geschwindigkeits­be­gren­­zung von 130 km/h ein.  Das wird den Druck auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer weiter erhöhen, sowohl hier aus Gründen der Sicherheit und Umweltaspekten einzulenken. Im DVR  sind alle wichtigen – „vom ADAC bis zum Verband der Automobilindustrie“. spiegel.de

Grüne fordern Reform der Fleischproduktion: COVID-19 Infektionen in Schlachthöfen. Auch wenn einige nun glauben, dass „Habeck das Schnitzel teuer machen will“,  so verlangen die Grünen als Konsequenz aus der Corona-Krise eine grundlegende Reform der Fleischproduktion in Deutschland. Unter anderem solle es einen Mindestpreis für Tierprodukte, ein Verbot von Werkverträgen und eine Ausweitung der staatlichen Kontrollen in den Betrieben geben, heißt es in einem Sieben-Punkte-Plan. „Der Ausbruch von Corona in mehreren Schlachthöfen in Deutschland wirft ein Schlaglicht auf die dramatischen Probleme der Agrarindustrie“, schreibt Grünen-Chef Robert Habeck. „Sie funktioniert nach dem Prinzip: Massenproduktion von Fleisch zu Dumpingpreisen dank Dumpingbedingungen.“ Dafür zahlten die Arbeiter in den Schlachtfabriken einen hohen Preis: „Sie schuften zu miserablen Arbeits- und Lohnbedingungen, hausen in katastrophalen Unterkünften, der Schutz ihrer Gesundheit steht hinten an.“ afp.combild.de
Tiere mit dem COVID-19 Virus angesteckt: Ende April wurde bekannt, dass auf zwei niederländischen Nerzfarmen Tiere das neuarti­ge Coronavirus in sich tragen. Offensichtlich haben sie das Virus auch an weitere Tiere weiter gegeben. Ein er­krank­te Mitarbeiter  hat offensichtlich den Erreger eingeschleppt, das ergaben erste IUntersuchungfen. Die Tiere, in diesem Falle Nerze,  leiden an Atemwegsbeschwerden, die Sterb­lich­keit in den Ställen stieg an. Das zuständige niederländische Nationale Institut für öffentliche Gesundheit schätzt das Risiko, dass  Menschen von den Tieren infiziert werden, als gering ein. sueddeutsche.de
BUCHTIPP DER WOCHE:
Geht doch! Ein Buch über bezahlbares Wohnen
In Geht doch! Ein Buch über bezahlbares Wohnen zeigen die Autoren Hannah, Jonas und Klaus Wehrle, dass es möglich ist, bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen. Verständlich und leicht nachvollziehbar stellen sie das Thema in seiner ganzen Komplexität dar und gehen auf die vielen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, politischen und juristischen Faktoren ein, die die Kosten in die Höhe treiben und das Wohnen teuer machen. In sechs Kapiteln führen sie von der Geschichte des Wohnens über Fragen des klimagerechten Bauens und des Wohneigentums für weniger privilegierte Schichten hin zu konkreten Lösungsvorschlägen. Dabei plädieren sie für mehr privaten Immobilienbesitz, denn er ist eine wichtige Rücklage für die Einzelnen, schützt vor Altersarmut und steigert – volkswirtschaftlich gesehen – das Bevölkerungsvermögen. geht-doch-buch.com
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Northstream II: Dämpfer durch deutsche Bundesnetzagentur. reuters.com
Demo gegen Kohlekraftwerk: Gegner des umstrittenen neuen Kohlekraftwerks Datteln IV haben gegen die geplante Inbetriebnahme protestiert. afp.com 
Norwegischer Ölfonds: Wirft RWE raus. faz.net
Lichtblick: Nicht mehr richtig öko. taz.de
Donau: Flusslauf um 134 Kilometer verkürzt.  interreg-danube.eu
Baden-Württemberg: Fotovoltaik für Neubauten verpflichtend.  taz.de
Grüner Stimulus: Ein umfangreicher grüner Investitionsplan liefert die notwendigen wirtschaftlichen Impulse und baut die Widerstandsfähigkeit gegen künftige Schocks auf. institutdelors.eu
Digitaldemokratie: Deutschland holt auf, stößt aber auch an Grenzen. dw.com
MOBILITÄT:
Nachfrage nach e-Autos steigt: Die Nachfrage nach E-Autos ist in den ersten vier Monaten dieses Jahres deutlich ge­stie­gen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum haben sich die Zahlen auf 63.000 ver­dop­pelt. In Deutschland profitiert die Elektromobilität bereits von der Ende Februar ange­ho­be­nen E-Auto-Förde­rung. Um die CO2  Ziele 2020 nicht zu reissen, bieten Händler zudem sehr günstige Konditionen. Treiber der positiven Entwick­lung sind Plug-in-Hybride, ihre Zahl  ist um mehr als 200 Prozent gewachsen, das entspricht inzwischen einem Marktanteil von 3,9 Prozent. Rein elektrische Fahrzeuge liegen bei 3,7 Prozent.  zeit.de

Maut für alle und höhere Parkgebühren: Der Umweltrat will damit den Rad- und Fußverkehr fördern und den Klimaschutz voranbringen. In einem Gutachten wird unter anderem die Stärkung umweltfreundlicher Verkehrsmittel gefordert.  „Maßnahmen unerlässlich, die eine individuelle PKW-Nutzung unattraktiver machen“. Die Möglichkeiten, Parkge­büh­ren zu verlangen, müss­ten ausgeweitet und die Deckelung der Gebühren für Anwohner aufgehoben werden. Außerdem tritt der Rat für eine PKW-Maut ein, die Fahrstrecke, Schad­stoff-, Lärm- und CO2-Emissionen berücksichtigt. „Eine bundesweite Maut erzielt eine deut­lich bessere Lenkungswirkung als eine City-Maut (…).“ Ein Mitglied des siebenköpfigen Gremi­ums trägt dieses Kapitel des Gutachtens nicht mit. umweltrat.detagesschau.de

Milliarden-Programm für Klima- und Verkehrswende: Think Tank Agora-Verkehrswende schlägt 2.000 Euro höhere Prämie für E-Autos vor, die Ausweitung auf E-Vans bis 7,5 Tonnen und ein Bonus-Malus-System für Verbrenner. agora-verkehrswende.de
Wasserstoff-Infrastruktur in Deutschland: Die Bundesregierung rechnet damit, dass bis Ende des Jahres mindestens 100 Wasserstofftankstellen für Autos in Deutschland in Betrieb sein werden. Für dieses und das Folgejahr seien zehn bis 15 Stationen jährlich geplant, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/18992) auf eine Kleine Anfrage (19/17936) der FDP-Fraktion. Über den weiteren Ausbau könne 2021 in Abhängigkeit von dem bis dahin stattfindenden Fahrzeughochlauf und den weiteren Plänen von Autoherstellern entschieden werden. „In den nächsten Jahren wird voraussichtlich das Thema Wasserstoffinfrastruktur für schwere Nutzfahrzeuge an Bedeutung gewinnen“, ergänzt die Bundesregierung. Projekte für Fahrzeug- und Infrastrukturentwicklung seien gestartet. Die nationale Wasserstoffstrategie befinde sich derzeit in der Ressortabstimmung, heißt es weiter.
Insolvenzen: In der Autobranche nehmen die Pleiten zu. wiwo.de

LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG
Entschädigungen für vorzeitiges Kohleaus:  Betreiber von Braunkohlekraftwerken können für das vorzeitige Aus ihrer Anlagen mit Entschädigungsleistungen von 2,6 Milliarden Euro im Rheinischen Revier und 1,75 Milliarden Euro in der Lausitz rechnen. Dies sei das Ergebnis aus Gesprächen mit Betreibern und der Bund-Länder-Einigung, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/18987) auf eine Kleine Anfrage (19/17674) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Nach ihrer Auffassung entspreche die Höhe der Entschädigungen den verfassungs- und auch den haushaltsrechtlichen Anforderungen an eine angemessene Entschädigung der Betreiber von Braunkohleanlagen. Die Zahlungen erfolgten, um etwaige wirtschaftliche Nachteile abzugelten. Einzelheiten seien abhängig von der vertraglichen Ausgestaltung im noch zu verhandelnden öffentlich-rechtlichen Vertrag. Wichtig sei, dass die Beträge auch für die vollständige Kostendeckung von Wiedernutzbarmachung und Rekultivierung der Tagebaue verwendet werden.
CO2 Ziele der Bundesregierung:  Die Bundesregierung hält das Erreichen der Klimaziele für 2022 auf Basis des Kohleausstiegsgesetzes für realistisch. Man werde kontinuierlich evaluieren, ob die erzielten Treibhausgasminderungen den Vorgaben des Bundes-Klimaschutzgesetzes entsprechen, erklärt sie in der Antwort (19/18988) auf eine Kleine Anfrage (19/18000) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. „Sollte sich eine Zielverfehlung in Sektoren einstellen, wird die Bundesregierung entsprechend nachsteuern.“
Keine Aussage für Kohleausstiegsfolgen:  Die Bundesregierung kann nicht exakt beziffern, wie sich der Ausstieg aus der Kohleverstromung auf Haushalt und Kohlendioxid-Einsparungen auswirken wird. Dies erklärt sie in der Antwort (19/18991) auf eine Kleine Anfrage (19/17541) der FDP-Fraktion. Bezüglich der Haushaltsfolgen heißt es, die Menge der aufgrund des Kohleausstiegs „freiwerdenden Zertifikate“ könne im Vorhinein nicht jahresscharf beziffert werden – in der Folge gelte dies auch für Haushaltsmindereinnahmen durch das Löschen von Emissionsberechtigungen. Wie viel Kohlendioxid eingespart werde lasse sich vorab nur modellhaft und mithilfe einer Strommarktmodellierung berechnen. Die Bundesregierung gebe regelmäßig wissenschaftliche Studien in Auftrag, deren Ergebnisse sie sich nicht zu eigen mache.
Nachhaltiger Weg aus der Coronakrise:  Um einen nachhaltigen Weg aus der aktuellen Krise zu finden, braucht es internationale Partnerschaften statt Isolationismus. Diese Ansicht vertraten die zu einem öffentlichen Fachgespräch des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung am Mittwochabend geladenen Experten. Nachhaltigkeit ohne einen internationalen Blick sei nicht fruchtbar, sagte Professor Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung und ehemaliger Vorsitzender des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Es sei nicht ausreichend, sich etwa bei den Treibhausgas-Emissionen auf nationale Indikatoren zu konzentrieren, befand er.
Zukunft älterer Wind- und Solaranlagen: Die Zukunft von frühen Solar- und Windkraftanlagen thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (19/19140). Dabei geht es um Anlagen, die nach 20 Jahren demnächst aus der Förderung fallen. Die Bundesregierung habe es versäumt, rechtzeitig für passende Anschlussregelungen zu sorgen, kritisieren die Abgeordneten.

WÖRTLICH GENOMMEN
„Wir haben (in der Coronakrise) schon Maßnahmen beschlossen, die wir bald umsetzen: Wir werden zum Beispiel prüfen, Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden nachzurüsten, den städtischen Fuhrpark auf Elektro-Autos umstellen und das Rathaus nachts nicht mehr anstrahlen. Und vor allem müssen wir unsere Stadt neu denken.“
Claus Ruhe Madsen, Oberbürgermeister von Rostock und erster ausländischer Bürgermeister Deutschlands, über den Klimaschutz in der COVID-19 Pandemie, man habe hier mitten in Rostock eine vierspurige Schnellstraße, die B103. Sie führe von der Innenstadt bis nach Warnemünde. Warum würden man  aus dieser Stadtautobahn nicht einen Radschnellweg machen? Auf der einen Seite könnten weiterhin Autos fahren, auf der anderen Fahrradfahrer. Das würde ein echtes Highlight sein. brandeins.de
„Wenn in Deutschland ein paar Tausend Menschen an einem Wochenende demonstrieren, dann wird natürlich nicht über die 80 Millionen berichtet, die etwas ganz anderes machen. Die Medien zeigen eben lieber die bad news. Aber die Mehrheit der Bürger hat gerade ein starkes Vertrauen in die Politik. Die meisten Menschen sind relativ ruhig und besonnen, und das wird auch so bleiben.“
Horst Opaschowski, wissenschaftliche Leiter des Opaschowski Instituts für Zukunftsforschung, er glaube nicht, dass wir zum Normalzustand zurückkehren würden. Diese Krise habe uns vom Sockel des Wohlstands runtergeholt. Damit habe niemand gerechnet, weil wir alle gefangen gewesen seien in dem „Immer mehr“. Jetzt würde sich plötzlich die Fragestelle: Was heißt eigentlich in Zukunft „immer besser“? Das werde sich nachhaltig auswirken. Auch die Wirtschaft könne ja nicht von heute auf morgen zur Tagesordnung übergehen. Vielleicht könnte es sein, dass wir ärmer aus dieser Krise hervorgehen werden. Aber nicht unbedingt unglücklicher. spiegel.de

MEHR WISSEN

Bioakkustiker hören in die Natur: Während normale Spaziergänger, beispielsweise im Naturpark Unteres Odertal den Sonnenuntergang genießen, sind Wissenschaftler des Berliner Naturkundemuseum mit dem Mikrofon unterwegs. Die Forscher fangen die Töne des Waldes und der Auen akustisch ein. Inzwischen interessieren die Wissenschaftler nicht nur einzelne Tiere, sondern ganze Ökosysteme, denn ihr Klang verrät ihre „Gesundheit“. In einem intakten Ökosystem sind alle Frequenzen be­setzt, ohne dass es zu starken Überlappungen kommt. Klafft eine Lücke, sind womöglich ei­ni­ge Arten verschwunden. faz.net
Mittelmeer so selten wie nie: Ein Meeresbiologe untersucht schon seit über zwanzig Jahren die Auswirkungen von Schiffsmotoren auf die Tierwelt im Mittelmeer. Vor allem Unterwasserlärm setzt den Tieren zu. Nun schwärmt der Biologe nach einer einwöchigen Expedition, die am 5. Mai zu Ende ging: „So leer haben wir das Mittelmeer zwischen Mallorca und Ibiza wirklich noch nie gesehen.“ Ob sich die Stille, die im Mittelmeer herrscht, sich tatsächlich auf das Leben der Wale und Delfine auswirkt, ist noch zu früh zu sagen. Die bei der Expedition gesammelten Daten müssen jetzt ausgewertet werden. ksta.de
Wälder leiden:In etlichen Forsten und Wäldern werden die Baumkronen immer lichter. Ein lückenhaftes Kronendach kann seine kühlende Funktion nicht ausreichend erfüllen – die Lebewesen des Waldes können sich aber nicht schnell genug an steigende Temperaturen anpassen. Die kühlende Wirkung eines dichten Blätterdachs haben die meisten schon selbst einmal beim Spaziergang durch den Wald erlebt. Wenn sich die Baumkronen jedoch lichten, geht nicht nur der Kühleffekt zurück, auch das Ökosystem verändert sich. In der Klimaforschung wurde dies bislang nicht ausreichend berücksichtigt. Forscher:innen von der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL) sowie den Universitäten Cambridge und Jena haben nun die Klimaerwärmung unter dem Kronendach mit Zahlen unterlegt – und damit den Unterschied zum Freiland. klimareporter.de
Brasilien: 38 Indigene Völker von Corona betroffen afp.com
Brasilien II:  Regierung nutzt Corona ums sich den Regenwald zur Beute zu machen. sueddeutsche.de 
Tauschhandel auf Fiji: Weil der Tourismus weggebrochen ist, und kaum Geld zu verdienen ist, wurde ein Tauschhandel über eine Facebookseite organisiert.  theguardian.com
CovidOrganics: Zauberkraut gegen Corona. In Afrika boomt die Nachfrage. dw.com
Angola: Corona und ein fallender Ölpreis treibt das Land weiter auf den Abgrund zu. deutschlandfunk.de

DAS LETZTE:

Mobiltelefone können Entwicklung bei Kindern stören: Überraschend kommt die Erkenntnis nicht, wenn  Mutter und Vater permanent auf ihr Handy starren, fehlt Kindern der Blickkontakt und die Lebendigkeit der Mimik. Das kann sich negativ auf die Entwicklung und die Bindungsfähigkeit der Kinder auswirken. Für Eltern gilt, dass nur ein Antrainieren bestimmter Rituale dabei hilft, das Device auch wegzulegen und frei für die Kinder zu sein. So empfiehlt der Buchautor Thomas Feibel, das Handy zum Beispielnict beim gemeinsamen Essen mit Kindern zu benutzen oder es einfach auch mal in eine Kiste zum Schlafen zu legen. shz.de
Alle Fotos: Quelle pixabay.com

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