FAIReconomics Newsletter KW 24/2020 NACHRICHTEN                   englische Version

federal-chancellery-637999_640 FAIReconomics Newsletter KW 24/2020: Konjunkturpaket mit Klimawirkung, mehr Offshore, Diesel in der Arktis, Mekong verliert Wasermengen, CSR im Vormarsch, Neues aus dem Bundestag Newsletter

Konjunkturpaket ohne Abwrackprämie:  Rund 130 Milliarden Euro stellt die Bundesregierung bereit, um die schwerste Rezession der Nachkriegszeit zu bekämpfen. 120 Milliarden Euro davon entfallen dabei auf den Bund. Für Zukunftsinvestitionen sind 50 Milliarden Euro vorgesehen. Dazu gehört die Förderung von E-Autos und die von Ladestationen. Elf Milliarden fließen in die Senkung der EEG-Umlage, mit der der Ausbau der erneuerbaren Energien finanziert wird. Künftig soll jede Tankstelle zum Beispiel auch einen Ladepunkt für E-Autos anbieten. Eine von den Ministerpräsidenten von Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen geforderte allgemeine Abwrackprämie wird es nicht geben. manager-magazin.de , zeit.de , Koalitionsausschuss03Jun2020.pdf (Originaldokument)

Ausbauziele für Offshore-Windanlagen: Die Ausbeute von Windkraft auf hoher Seeist höher als an Land, deshalb soll das Ausbauziel für Offshore-Windkraftanlagen soll bis 2040 auf eine Leistung von 40 Gigawatt erhöht werden, so ein Beschluss des Bundeskabinetts. In den kommenden zehn Jahren soll der Ausbau dabei um fünf Gigawatt auf bis zu 20 Gigawatt steigen.  Eine weitere wichtige Maßnahme: Die Verwaltungsverfahren sollen gestrafft und beschleunigt werden, um die avisierten Ausbauziele zu erreichen. spiegel.de

Mehr als 500 Arten von Landwirbeltieren drohen derzeit auszusterben. Forscher gehen von einem sechsten Massenaussterben der Erdgeschichte aus. Unter den akut gefährdeten Spezies findet man das Sumatra-Nashorn, den Stummelfußfrosch oder den Clariónzaunkönig. Allein 335 der stark bedrohten Arten sind Vögel. Von vielen untersuchten Arten gibt es teilweise nicht mer als 1.000 Exemplare. Die insgesamt 515 betroffenen Arten – das entspricht etwas a 1,7 Prozent der 29.400 von den Forschern untersuchten Landwirbeltier-Arten – leben überwiegend in tropischen und subtro­pischen Gebieten,  die stark von Übernutzung von Ressourcen, Umweltver­schmut­zung und illegalem Wildtier­handel betroffen sind.  orf.at

Umweltkatastrophe in der russischen Arktis: Rund 20.000 Tonnen Diesel sind seit dem  29. Mai aus einem Wärmekraftwerk in der sibirischen Stadt Norilsk ausgetreten und in den Fluss Ambarnaja geströmt. Inzwischen ist der Notstand ausgerufen worden. Zudem ist ein schwimmender Damm errichtet worden, der das Abfließen des Die­sels in einen See verhindert werden soll. Offensichtlich hat das Abtauen des Permafrostbodens, das durch den Klimawandel bedingt ist, mit der Katastrophe zu tun. nach Angabe des zuständigen Unternehmens „Norilsk Nickel“ sind stützende Pfeiler, den den Tank hielten abgesackt.  spiegel.dedw.com

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Wieder vertagt – Tierschutz für Muttersauen: Am vergangenen Freitag hätte der Bundesrat über die Zukunft und die artgerechte Haltung von Muttersauen abstimmen sollen. Wäre es nach CDU-Land­wirt­schaftsministerin Julia Klöckner gegangen, wäre die bisher illegale Haltung für weitere 17 Jahren legalisiert worden.  Hätten die Bundesländer mit grüner Regierungsbeteiligung gegen den Entwurf der Ministerin gestimmt oder sich enthalten, wäre die Bundeslandwirtschaftsministerin gescheitert. der von den Grünen im Vorfeld erarbeitete Kompromiss, der vorsah, dass die die Sauen weitere acht Jahre, in Härtefällen sogar zehn Jahre wie bisher in den bestehenden Kastenstän­den gehalten werden dürfen, hielten Kritiker für zu schwach.  spiegel.de agrarheute.com

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Elbvertiefung kommt: Die letzte juristische Hürde hat die heftig umstrittene Elbvertiefung jetzt beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig genommen. Die Richter wiesen die  Klage von Umweltschützern gegen die ergänzten Pla­nun­gen für das Großprojekt ab. Diese seien „nicht zu beanstanden“, begrün­de­te der Vorsitzende des 7. Senates, Andreas Korbmacher, die Entscheidung. Damit steht dem Ausbau der Elbe, die vor 18 Jahren begonnen haben, steht rechtlich  z nichts mehr im Weg. Um es zu ermöglichen, dass sie großen Container­riesen mit einem Tiefgang bis zu 13,50 Meter unabhängig von der Flut und bis zu 14,50 Me­ter auf der Flutwelle den Hamburger Hafen erreichen können, soll doe Elbe vertieft werden. zeit.de , bverwg.de

BUCHTIPP DER WOCHE:

Zucker FAIReconomics Newsletter KW 24/2020: Konjunkturpaket mit Klimawirkung, mehr Offshore, Diesel in der Arktis, Mekong verliert Wasermengen, CSR im Vormarsch, Neues aus dem Bundestag Newsletter Zucker – Eine Geschichte über Macht und Versuchung

Er versüßt unser Leben, macht kurzfristig glücklich, doch sein Nachgeschmack ist bitter: Zucker ist weit problematischer, als die Werbetafeln der Softdrink-Hersteller vermuten lassen – und das nicht nur wegen der gesundheitlichen Probleme, die sein übermäßiger Konsum hervorruft. Was früher Königen und Fürsten vorbehalten war, ist heute aus unserer Ernährung kaum noch wegzudenken. Um zu verstehen, wie der Stoff unseren Alltag so vollkommen erobern konnte, blickt James Walvin in die Vergangenheit – und präsentiert eine Geschichte von Macht und Versuchung, von Sklaverei und Umweltproblemen, aber auch von Zivilisationskrankheiten wie Adipositas und Karies. oekom.de

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Spanien: Führt Plastiksteuer ein. taz.de 
Abfall in Deutschland: In 2018 gegenüber dem Vorjahr um 1,2 Prozent auf 417,2 Millionen Tonnen gestiegen. oldenburger-onlinezeitung.de
Opec: Verlängert Drosselung der Förderquote bis Ende Juli.  afp.com
EEG: Die EEG-Umlage könnte im kommenden Jahr um 25 Prozent höher liegen als heute. ewi.uni-koeln.de
Pandora: Komplett recycelter Schmuck.  sueddeutsche.de
COVID-19: Die Auswirkungen auf die Umwelt.welt.de
Hafen von Antwerpen: Halbierung des CO2 Ausstoßes angekündigt.thb.info

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Das seventeen goals Magazin erzählt in inspirierenden Geschichten, wie Menschen die Welt bewegen und zeigt auf, wie jeder einen Beitrag zum Erreichen der Nachhaltigkeitsziele leisten kann.

Mit dem Fahrrad in die Zukunft:

Mit temporären Radfahrstreifen schaffen die Initiative Changing Cities und der Berliner Senat in Coronazeiten mehr Platz und Sicherheit für Radfahrende. 17goalsmagazin.de

MOBILITÄT:

USA – neues Ungemach für Volkswagen: Dem Volkswagen-Konzern drohen in den Vereinigten Staaten aufgrund des Abgasskandals weitere hohe Strafzahlungen. So entschied ein US-Beru­fungsgericht, dass sich VW nicht vor den Forderungen zweier Countys in Utah und Florida schützen kann. Salt Lake und Hillsborough hatten die Wolfsburger wegen übermäßiger klimaschädlicher Dieselemissionen verklagt. Sie könnten nun eine Milliardensumme einfor­dern. Im September vor fünf Jahren hatte VW Abgasmanipulationen in großem Stil eingeräumt. Mehr als 30 Milliarden Euro musste der Konzern inzwischen für Entschädigungen und Rechtskosten aufwenden. Der größte Teil davon floss in die USA. Nun könnten erneut bis zu 11,2 Milliarden Dollar pro Jahr auf VW zukom­men. zeit.de

Erstes Passagierflugzeug mit E-Antrieb:  Zwei US-Unternehmen starten erfolgreich den ersten Testflug mit einer Cessna Grand Caravan 208B mit einem E-Antrieb. n-tv.de
Autonomes Fahren: Gesetzentwurf liegt vor und ist selbst im Verkehrsministerium umstritten. handelsblatt.com  
COVID-19: Effekte auf die Mobilität. welt.de 

Keinen europaweiten Rabatt bei der Bahn: Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) strebt das Unternehmen „keine Einführung einer europaweit einheitlichen Rabattkarte an“. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/18911) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/18128). Die Harmonisierung der nationalen Rabattkarten aller wesentlichen europäischen Bahngesellschaften scheine wegen der unterschiedlichen Rabattkarten- und Preissystematiken der einzelnen Bahngesellschaften unrealistisch, heißt es in der Antwort. Stattdessen habe sich die DB AG in den letzten Jahren auf europäischer Ebene dafür eingesetzt, dass die jeweiligen Rabattkarten für den grenzüberschreitenden Verkehr eingesetzt werden können, teilt die Regierung mit. Was die Möglichkeit angeht, Zugtickets anderer europäischer Zugverkehrsbetreiber über Bahn-Plattformen zu buchen, heißt es in der Antwort: Laut DB AG werden seit Januar 2018 auf bahn.de und über den DB Navigator Fahrkarten einiger Auslandsbahnen angeboten. Das Angebot werde stetig ausgebaut. Aktuell seien Angebote der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB), inklusive des gesamten Nachtzugangebotes der ÖBB und ihrer Nightjet-Partner sowie Angebote der Schweizer Bundesbahnen (SBB), der italienischen Bahngesellschaft Trenitalia, der französischen Staatsbahn SNCF und der internationalen Bahngesellschaften Eurostar und Thalys enthalten. Diese Verbindungen seien auch in Kombination miteinander oder mit einem DB-Ticket in einem Buchungsschritt buchbar, schreibt die Bundesregierung.

LETZTE WOCHE IM BUNDESTAG

Racial Profiling: Um die Problematik des „racial profiling“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/19458) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/17268). Darin schrieb die Fraktion, von der Bundespolizei vorgenommene verdachtsunabhängige Kontrollen stünden seit Jahren in der Kritik. „Menschenrechtsorganisationen und antirassistische Initiativen werfen der Bundespolizei vor, sich des ,racial profiling‘ zu bedienen, also gezielt Menschen zu kontrollieren, die ihnen aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes – beispielsweise wegen der Hautfarbe, der Haarfarbe oder eines religiösen Symbols – verdächtig erscheinen“.

Ranking der Pressefreiheit:  Die Rangliste der Pressefreiheit 2020 von Reporter ohne Grenzen ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/19530). Die Fragesteller wollen unter anderem wissen, welche Schlussfolgerungen die Bundesregierung aus dem Ranking zur Pressefreiheit insgesamt und aus dem Abschneiden Deutschlands insbesondere zieht und ob die Bundesregierung Maßnahmen plant, um das Abschneiden Deutschlands im Jahr 2021 zu verbessern. Deutschland hat sich der Rangliste zufolge gegenüber dem Vorjahr um zwei Plätze verbessert und belegt nunmehr den 11. Platz. Weiter fragen die Abgeordneten, welche Schlussfolgerungen die Bundesregierung aus dem Ranking und der Nahaufnahme Deutschland für aktuelle und künftige nationale und europäische Gesetzgebungsinitiativen sowie aus der Analyse, dass es am schlechtesten um die Pressefreiheit im Nahen Osten und Nordafrika steht, gefolgt von Osteuropa und Zentralasien, zieht. Auch wollen sie wissen, inwiefern die Bundesregierung die Besorgnis von Reporter ohne Grenzen teilt, dass verschiedene Gesetzesinitiativen in Deutschland den Informanten- und Quellenschutz auszuhöhlen drohen und wie hoch nach Kenntnisstand der Bundesregierung die Aufklärungsquote bei Fällen von tätlichen Angriffen auf Medienschaffende in Deutschland im Jahr 2019 ist.

Covid-19 Auswirkungen auf das Klima: Die Bundesregierung erwartet überwiegend keine beziehungsweise nur vereinzelt Verzögerungen bei der Umsetzung der Maßnahmen des Klimaschutzprogrammes 2030 aufgrund der Corona-Krise. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/19432) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/19083) hervor.

Wie das BMI-Papier zustande kam: Das aus dem März dieses Jahres stammende Szenarienpapier „Wie wir Covid-19 unter Kontrolle bekommen“ ist Thema der Antwort der Bundesregierung (19/19459) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/18426). Danach wurde das Papier von externen Wissenschaftlern unter Mitwirkung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat im März erarbeitet. An seiner Erstellung wirkten den Angaben zufolge „externe Experten aus den einschlägigen Bereichen (unter anderem Gesundheitswesen, Krisenmanagement, Verwaltung und Wirtschaft) mit“. Die Mitwirkung des Ministeriums war laut Vorlage „rein koordinierend und redaktionell (Erstellung einer Zusammenfassung)“. Wie die Bundesregierung weiter ausführt, wurde das interne Papier mit dem Ziel erarbeitet, unterschiedliche Szenarien der Ausbreitung des Coronavirus zum Zeitpunkt der Papiererstellung zu analysieren – unabhängig von der Wahrscheinlichkeit ihres Eintritts. Neben den fortlaufend weiterentwickelten Lagebildern sowie zahlreichen Berichten und Auswertungen floss der Antwort zufolge auch das Szenarienpapier in die Diskussion über den weiteren Umgang mit der Corona-Epidemie ein. Laut Bundesregierung ist es „Kennzeichen eines Szenarienpapiers, dass es Argumente, Handlungsweisen und ihre Konsequenzen und von Sachverständigen beigesteuerte Aspekte zusammenstellt, ohne die Entscheidung des Beratenen zu präjudizieren“.

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Lebensdauer von Elektrogeräten: Die Fraktion Die Linke sieht Handlungsbedarf bei der Lebensdauer von Elektrogeräten. In einem Antrag (19/19643) fordert die Fraktion von der Bundesregierung einen Gesetzentwurf, in dem unter anderem „Mindestanforderungen an die Haltbarkeit von Elektrogeräten formuliert und die technische Langlebigkeit von Elektrogeräten verankert“ werden sollen. Konkret verlangt die Fraktion als „Mindestnutzbarkeitszeiten“ zehn Jahre für Kühlgeräte und Waschmaschinen, acht Jahre für sonstige Küchenmaschinen, sechs Jahre für IT-, Telekommunikations- und Unterhaltungselektronikgeräte und drei Jahre für Mobiltelefone.

WÖRTLICH GENOMMEN

„In den letzten zwei Jahren gab es eine sehr hohe Sichtbarkeit von Klimafragen, und als Bewegung standen wir im Zentrum eines breiten medialen Diskurses, den wir mitgestalten konnten. So ein Aufmerksamkeitsfenster haben im Moment weder wir noch andere soziale Bewegungen. Dieses Fenster hat sich durch die Coronakrise extrem verkleinert und ich fürchte, dass es mit der sich anschließenden Wirtschaftskrise völlig zugeht.“
Ruth Krohn, Aktivistin beim Klimacamp Leipziger Land, damit müssten wir als Bewegung umgehen können. Wir müssten gucken, wie wir unsere Diskurse an die Menschen anpassen, damit wir sie weiter in ihrem Alltag oder in ihrer Lebensrealität abholen können – und momentanere es da um Corona und die Folgen der Wirtschaftskrise. klimareporter.de

„Ja, die Maßnahmen fallen zum Teil ökologisch aus, aber es hätte durchaus mehr sein können. Es fehlt der ökologische Wumms. Es ist eher ein ökonomischer Wumms. Man hätte in der Tat die Investitionen gerade in die energetische Gebäudesanierung erhöhen müssen. Auch wäre es wünschenswert gewesen, den Ausbau der erneuerbaren Energien schneller voranzubringen. Wir sehen in einer aktuellen Studie, dass beides erhebliche Beschäftigungswirkungen hervorbringen würde für dauerhafte und nachhaltige Jobs. Da ist man zwar jetzt an einigen Stellen in der richtigen Richtung unterwegs, aber es fehlt der ökologische Wumms.“
Prof. Dr. Claudia Kemfert, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, es sei ein wenig problematisch, wenn man versuche, die EEG-Umlage komplett zu senken, weil es beihilferechtliche Schwierigkeiten geben werde, wenn man die EEG-Umlage komplett aus dem Staatshaushalt bezahlen wolle. Effizienter wäre es gewesen, wenn man nur Teile dieser EEG-Umlage, insbesondere die Ausnahmen für Industrieprivilegien, über den Staatshaushalt finanzieren würde und auch diesen sehr starken Anstieg der EEG-Umlage, den wir jetzt bekommen würden, eher abzufedern über eine Erhöhung des Börsenstrompreises, indem man einen CO2-Mindestpreis einführe.
deutschlandfunk.de

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Mekong geht das Wasser aus: Cina leidet an Wassermangel und greift die Ressourcen m Oberlauf des Mekong an. Wenn im Reich der Mitte das Süßwasser knapp wird, hat das direkte Auswirkungen auf Landwirtschaft, Industrie und Ener­gie­wirtschaft.  Experten sehen einen Grund für den Wassermangel bei den riesigen Staudammprojekten, die China in den letzten Jahrzehnten vollendet hat.  Seit etwa 25 Jahren hat kein anderes Land so viel Wasserkraftkapa­zität zugebaut. Von den massiven Eingriffen ist vor allem der Mekong betroffen, der 60 Millionen Menschen mit Wasser, Nahrung und Energie versorgt. So kam es beispielsweise im vergangenen Jahr in Nordthailand zu den schlimmsten Dürren seit 40 Jahren. tagesspiegel.de.

CSR Benchmark 2020 – Nachhaltigkeit bekommt mehr Raum: Klimaschutz und Nachhaltigkeit nehmen im Verlauf der Corona-Pandemie medial wieder deutlich Fahrt auf. Besonders der nachhaltige Wiederaufbau der Wirtschaft und grüne Konjunkturprogramme stehen aktuell im Fokus. Während die CSR-Kommunikation deutscher Großkonzerne im vergangenen Jahr dem weltweiten Nachhaltigkeitstrend noch meist hinterher lief, hat sich inzwischen viel getan – das zeigt der aktuelle CSR Benchmark 2020 der Kölner Beratungsagentur NetFederation GmbH. Im Ranking um die beste Website-Kommunikation zur gesellschaftlichen Verantwortung belegt die Metro AG den ersten Platz, gefolgt von der Hochtief AG und der Merck KGaA. net-federation.de

Städte verlieren ans Umland: Zunehmend ziehen Einwohner aus Städten über 100.000 Einwohner ins Umland. Inzwischen ist der Saldo für die Städte negativ.  Gründe dafür sind steigende Mieten und das knappe Wohnraumangebot. Dennoch verlieren die Großstädte ihre Anziehungskraft nicht. Für junge Leute und Menschen aus dem Ausland sind Metropolen nach wie vor Magneten. tagesschau.de

Gibraltar: Wegen COVID-19 kein Affenstreicheln mehr. tagesschau.de
Studie: Kleinere Bäume heizen Klimawandel an. focus.de
Corona in Afrika: Aufgrund eines fragilen und nun zusammenbrechenden Arbeitsmarktes verstärken sich Armut und Hunger. zeit.de

DAS LETZTE:

Demeter – und Aluhüte: Wochenlang waren in einem Schaufenster eines Demeter-Ladens in Bamberg Verschwörungstheorien rund um das Coronavirus zu finden. Der Bioanbauverband Demeter soll dies wochenlang toleriert haben. Vom 8. Mai bis zum vergangenen Sonn­tag hingen im Naturkostgeschäft „Schatzinsel“ verschiedene Zettel mit Aufschriften wie „Corona ist eine Inszenierung und der Shutdown war unnötig“ und „Zwangsimpfen? Chips in alle Menschen? Gib GATES keine Chance. Sagt NEIN! Die 99%-Bewegung“.  Schon am 8. Mai soll die Demeter-Zentrale darüber informiert worden sein. Erst zwei Wochen später distanzierte sich das Unternehmen von den Aussagentaz.de

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Fotonachweis: Alle Bilder soweit nicht anders ausgewiesen. www.pixabay.com

Über den Autor

Frank Tetzel ist Chefredakteur von FAIReconomics. Seine Schwerpunkte liegen auf den Themen: Energie, Mobilität, Tourismus, Arbeit und Stadt der Zukunft.

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