Oby Ezekwesili is an economic policy expert and senior economic advisor at the Africa Economic Development Policy Initiative (AEDPI) and co-founder of the #BringBackOurGirls movement as well as the #RedCardMovement in Nigeria. (Foto: DOC)

Die derzeitige Demokratie ist wegen ihrer Unzulänglichkeit, die gewünschten Ergebnisse für die Bürger zu erzielen, in Mitleidenschaft geraten. Wenn die Bürger nicht das Gefühl haben, dass sich die Situation verbessert, muss das korrigiert werden“, das sagt Obiageli „Oby“ Katryn Ezekwesili, ehemalige Präsidentschaftskandidatin Nigerias bei den Wahlen 2019 beim Dialogue of Civilization in Berlin.

Ezekwesili ist Expertin für Wirtschaftspolitik und Senior Economic Advisor bei der Africa Economic Development Policy Initiative (AEDPI) und Mitbegründerin der #BringBackOurGirls Bewegung sowie der #RedCardMovement in Nigeria.

Die ehemalige Präsidentschaftskandidaten in Nigeria sagte, dass diese Diskreditierung in Frage gestellt werden müsse, um nicht nur in ihrem Land Demokratie, sondern alle afrikanischen Demokratien vor einem Makel zu bewahren, der der allgemeinen Bevölkerung schadet. Auch wenn die Anzahl der Wahlen auf dem Kontinent seit 1960 zugenommen hätten, und Wahlen heute allgemeine Regeln seien, bedeute dies nicht, dass diese auch frei seien und es ausreichende Partizipationsmöglichkeiten gebe.

Wahlen als wesentlicher Bestandteil und nicht verhandelbarer Eckpfeiler der Demokratie müssten transparenz sein und einen echten Wettbewerb darstellen. Ezekwesili betonte, dass eine Nation effektiv in der Lage sein müsse, sich an die Grundsätze glaubwürdiger Wahlen, verantwortlicher Demokratie und guter Regierungsführung zu halten, damit sie gedeihen könne, was, wie sie feststellte, in einigen Demokratien seit langem fehlt.

Citizenship – Bürgertum – Zivilgesellschaft sind die wichtigsten Mittel um das das Problem anzugehen. Die aktive Rolle des „Bürgers“, die mächtiger sei, als die des Präsidenten, müsse gestärkt aber auch wahrgenommen werden. Die Teilnahme an Wahlen sei unerlässlich und sie beklagte in diesem Zusammenhand die niedrige Wahlbeteiligung in Ihrem Land. Sie schlug drei Lösungen für dieses Problem vor, beginnend mit der Aktivierung der Rolle – sie nennt dies das Amt – des Bürgers, das sie als mächtiger als das des Präsidenten bezeichnete.

„Das Amt des Bürgers ist das Amt, das allen anderen politischen Ämtern im Land Legitimität verleiht, und somit ist es das höchste Amt im Land.“

Die Mitbegründerin von Transparency International ließ sich auch zum Thema der Korruption aus: „Wer die Korruption bekämpfen will, muss bereit sein, den ganzen Weg zu gehen. Es gibt keine Abkürzungen“. 

Ezekwesili sieht den  demokratischen Prozess in Nigeria in Gefahr, da dieser ihrer Meinung nach von der politischen Klasse herabgewürdigt wurde. Sie beschrieb die Wahlen als Eckpfeiler der Demokratie und sagte, dass es bei den Wahlen in Nigeria an Inklusivität, Transparenz, Rechenschaftspflicht und Wettbewerbsfähigkeit mangele, die nicht verhandelbare Merkmale glaubwürdiger Wahlen seien.

Über den Autor

Frank Tetzel ist Chefredakteur von FAIReconomics. Seine Schwerpunkte liegen auf den Themen: Energie, Mobilität, Tourismus, Arbeit und Stadt der Zukunft.

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