FAIReconomics Newsletter KW 47 NACHRICHTEN

Luftmessstationen häufig an der falschen Stelle: Nach den Vorgaben des Europarechts müssten Luftmessstationen mindestens 25 Meter von der nächsten verkehrsreichen Kreuzung entfernt stehen. In Deutschland aber wird dies offenbar nicht immer erfüllt. Viele Messstellen halten den Mindestabstand nicht ein. Das gilt etwa für die Stationen in München in der Nähe des Stachus, in Essen an der Steeler Straße, in Mainz an der Parcusstraße und in Wiesbaden an der Ringkirche. Die zuständigen Umweltämter argumentieren, dass eine Platzierung der Messstellen nicht anders möglich gewesen sei – und damit, dass die Stationen schon aufgestellt wurden, bevor die EU ihre Richtlinie eingeführt habe. Zudem könnten einige ältere Messstationen  von den Kriterien abweichen, da diese bereits lange vor der jetzigen Rechtsprechung aufgestellt worden seien, so die Verantwortlichen in den Kommunen. In einigen Fällen haben die Umweltämter zusätzliche Messstationen aufgestellt und die alten beibehalten, um langfristige Trends zu dokumentieren. In den Gerichtsprozessen werden jedoch auch die Werte von falsch stehenden Messstellen für Fahrverbote herangezogen. spiegel.de 

G20 machen zu wenig für den Klimaschutz: Einer Studie zufolge, unternehmen die führenden Industrienationen G20 zu wenig für den Klimaschutz. Vor allem der Kohlestrom und der Verkehrsbereich bereiten die größten Probleme. Die G20-Staaten sind für rund vier Fünftel der weltweiten Treibhausgase verantwortlich und beziehen 82 Prozent ihrer Energie aus den fossilen Brennstoffen Kohle, Öl und Gas. Die Verfasser kritisieren auch die Bundesrepublik. Die Klimaziele der G20-Länder reichten nicht aus, um dem Klimaschutzabkommen von Paris gerecht zu werden. Damit könnte die Erderwärmung nicht auf deutlich unter zwei Grad begrenzt werden. Außerdem unternehme man zuwenig, um die ohnehin schon schwachen selbst gesteckten Klimaziele zu erreichen. Indien sei das einzige Land unter den G20-Staaten, das einen Plan vorgelegt hätte, der einer Begrenzung auf zwei Grad halbwegs entsprächen. Das aus Sicht von Klimaschützern Ziel, 2050 nur noch erneuerbare Energien zu nutzen, habe sich kein G20-Land bisher gesetzt. wiwo.de , climate-transparency.org

47 Prozent der Berufe sind von der Digitalisierung betroffen und bedroht. Der Ökonom Carl Benedikt Frey und der Informatiker Michael Osborne haben vor einigen Jahren, gemeinsam mit zehn Kollegen, eine Liste von 70 Berufen untersucht und bewertet, wie groß jeweils der Anteil der Arbeit ist, der schwer zu automatisierende menschliche Fähigkeiten erfordert, zum Beispiel soziale Intelligenz, Kreativität und Überredungskunst. Die Ergebnisse rechneten sie auf alle 702 Berufe hoch. Insgesamt deutet jedoch vieles darauf hin, dass sich die Leute auch auf längere Sicht um Jobs nicht zu sorgen brauchen, auch wenn es andere sind als heute. faz.net

Fahrverbote in Essen und Gelsenkirchen: Für mehrere Strassen, darunter das erste Mal ein Teilautobahnstück der A 40, sozusagen das Rückgrat des Ruhrgebietes, müssen die Behörden wegen starker Luftverschmutzung Fahrverbote für ältere Dieselautos verhängen. So eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Die Luftbelastung durch den Autobahnverkehr lasse sich vermutlich nur durch Einbeziehung der Strecke in die Umweltzone reduzieren, sagte die Vorsitzende Richterin zur Begründung. Die erste Stufe des Fahrverbots in Essen gilt von Juli 2019 an. CSU-Verkehrsminister Scheuer kritisiert das Urteil als „nicht verhältnismäßig“ sueddeutsche.de zdf.de (Scheuer), vg-gelsenkirchen.nrw.de

Umwelthilfe im Visier: Die deutsche Umwelthilfe gilt bei seinen Kritikern als Abmahnverein. Wegen der vor Gericht erstrittenen Fahrverbote, muss die DUH viel Kritik einstecken. Die CDU will der NGO die Finanzierung erschweren. Einen entsprechenden Antrag wird es beim kommenden CDU-Bundesparteitag in Hamburg geben. handelsblatt.com

Kohlekommission will früher fertig werden: Schon bis zum 28. November will die Kohlekommission ihren Ausstiegsplan vorlegen. Zunächst war geplant ein konkreter Plan zur „schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung, einschließlich eines Abschlussdatums“ bis Ende des Jahres vorzulegen. Ende des letzten Monats hatte man einen Zwischenbericht zum Strukturwandel vorgelegt. Dabei ging es vor allem um Investitionen in die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen in NRW und in den ostdeutschen Regionen. Die Höhe des langfristig angelegten finanziellen Ausgleichs war dabei aber noch nicht festgelegt. Bekannt wurde jetzt, dass die Abschaltung der Kohlekraftwerke  im Konsens mit der Industrie und mit einer Entschädigungsregelung auf den Weg gebracht werden sollen. welt.de , reuters.de

Abholzungsstopp gefordert: Einige europäische Staaten, darunter Deutschland, Frankreich, Großbritannien wollen, dass die EU eine Vorreiterrolle bei der Rettung der Wälder übernimmt. In der Amsterdam Declaration fordern sie die EU-Kommission auf, einen immer wieder verschobenen Aktionsplan so schnell wie möglich umzusetzen, in Kraft zu setzen. Um das UN-Ziel eines Rodungsstopps bis 2020 zu erreichen, müsse die EU „eine Führungsrolle übernehmen, ihre politische- und Marktmacht mobilisieren und eine breite internationale Kooperation und Kommunikation vorantreiben“, so die Staatengemeinschaft. Die Ländern wollen weitere Abholzungen durch die Agrarindustrie verhindern, denn sie ist für 80 Prozent der Entwaldungen weltweit verantwortlich. Der Wahlausgang in Brasilien, bei dem ein Klimaskeptiker zum Präsidenten gewählt wurde, erhöht den Druck. Der neue Präsident Bolsonaro hat schon angekündigt, eine Autobahn durch den Amazonas-Regenwald zu errichten. euandgvc.nl , theguardian.com

Batteriezellenfabrik für Deutschland: Bundeswirtschaftsminister Altmaier will mit einer Milliarde Euro die Errichtung einer Batteriezellenfabrik fördern. Dies bekräftigte Bundeswirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier nach einem Treffen mit EU-Energiekommissar Maroš Šefčovič. Der EU-Kommissar signalisierte, dass Brüssel wohl keine Bedenken gegen dieses Vorhaben geltend machen würde.  bizz-energy.com

Buchtipp der Woche: 
Menschenrechte und Menschenpflichten von Aleida Assmann. In der aktuellen Flüchtlingsdebatte stellt sich immer dringlicher die Frage nach einem neuen Gesellschaftsvertrag. Dabei sind insbesondere drei Aspekte zu berücksichtigen: erstens die politische Durchsetzung von Menschenrechten als eine moderne Errungenschaft der Geschichte; zweitens die soziale Unterfütterung dieses rechtlichen Schutzes durch uralte kulturelle Werte wie Empathie und Solidarität, und drittens ein Kanon von Regeln des fairen und respektvollen Zusammenlebens unter Einheimischen und Zugewanderten.  Für diesen Kanon, der jenseits kultureller Differenzen als gemeinsame Verpflichtung anerkannt wird, schlägt Friedenspreisträgerin Aleida Assmann den Begriff der »Menschenpflichten« vor, deren fünftausendjährige Geschichte sie rekonstruiert und für die Gegenwart aktualisiert. picus.at

Black Friday: Onlinehandel erzeugt Müll. fair-economics.de
Volkswagen: Erhöhung der Investitionen in e-Mobility. zeit.de 
Solarradweg in NRW: In Erftstadt bei Köln wird der Weg auf 90 Metern etwa 16.000 Kilowattstunden Strom ins örtliche Stromnetz einspeisen.  n-tv.de
Bitcoins: Bitcoins und Digitalisierung sind Energiefresser. stuttgarter-nachrichten.de 
US-Umweltbehörde: Kohle-Lobbyist Wheeler soll Umweltbehörde EPA dauerhaft leiten. welt.de
Paris: Für Dieselfahrzeuge bald gesperrt. sonnenseite.com
Dämpfer für RWE: Kohlekraftwerk in Niederaußern vorerst gestoppt. ksta.de
Brandgefährlich: Vertrocknete Moore bilden eine große Gefahr, der Moorbrand in Meppen dürfte kein Einzelfall bleiben. euractiv.de

WÖRTLICH GENOMMEN

„Bis Ende 2019 erarbeiten wir ein Klimaschutzgesetz. Damit einigen wir uns auf klare gesetzliche Regeln, um zunächst die Klimaziele für 2030 verlässlich zu erreichen. Es geht hier keinesfalls um lapidare Vereinbarungen. Wenn Deutschland die Klimaziele verfehlt, müssen wir mit bis zu 60 Milliarden Euro anderen EU-Mitgliedsstaaten Emissionsquoten abkaufen. Diese 60 Milliarden Euro sollten nicht ins Ausland abfließen, sondern bei uns für Investitionen in den Klimaschutz genutzt werden. Mit dem Gesetz machen wir das Erreichen der Klimaziele erstmals gesetzlich verbindlich. Jeder Minister ist in seinem Bereich gefordert. Insbesondere im Verkehrs- und Gebäudebereich stehen wir vor großen Herausforderungen. Und Wirtschaftsminister Altmaier muss endlich konkrete Vorschläge machen, wie er den Anteil der Erneuerbaren Energien bis 2030 auf 65 Prozent erhöhen will. Gegenwärtig ist die Förderung der Fotovoltaik auf 52 Gigawatt gedeckelt. Dieser Deckel ist absurd und gehört abgeschafft.“
Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied in den Ausschüssen für „Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“ sowie für „Wirtschaft und Energie“, außerdem müsse man aufhören, in erster Linie die Stromkunden mit den Kosten der Energiewende zu belasten. Den Vorschlag von Umweltministerin Svenja Schulze, eine CO2-Bepreisung einzuführen, unterstütze er ausdrücklich. Sie wäre der richtige Hebel für eine gerechtere Verteilung der Energiewendekosten. Heute sei es so: Je mehr Strom durch erneuerbare Energien produziert würde, desto teurer werde der Strom für den normalen Verbraucher. Dabei müsse es umgekehrt sein: Es bezahle, wer klimaschädliches CO2 emittiere. Es sei deshalb an der Zeit, im Energiebereich das System aus Abgaben, Umlagen und Steuern insgesamt auf den Prüfstand zu stellen und an die Erfordernisse der Energiewende anzupassen. Dabei gehe es nicht um zusätzliche Einnahmen des Staates, sondern um eine Entlastung der Stromkunden. tagesspiegel.de

„Die Verantwortung für die schlechte Luft in den Städten und die Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge darf nicht in erster Linie den Kommunen zugewiesen werden, sondern wir haben es mit einem Versagen insbesondere des Bundesverkehrsministeriums und des Kraftfahrtbundesamtes gemeinsam mit der Autoindustrie zu tun. Die sind sicherlich die Hauptverantwortlichen dafür, dass die Grenzwerte nicht eingehalten wurden.“ 
Bernhard Wegener, Professor für Öffentliches Recht und Europarecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg sowie Direktor des Instituts für Staats- und Verwaltungsrecht. Seine Fachgebiete sind Europarecht, Umweltrecht und Informationsrecht. Es seien Pkw zugelassen worden, die nicht erfüllten, was sie versprochen hätten. Wenn diese Zulassungen nicht erfolgt wären, wenn die PKW die Grenzwerte eingehalten hätten, wäre dieses Thema heute nicht in der Diskussion.  Zwischen Politik und Justiz gebe es aktuell einen starken Konflikt. Wenn man jetzt auch die Reaktionen insbesondere auf das letzte Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen sich anhöre,  wo in der Politik recht breiflächig davon gesprochen werde, das sei unverhältnismäßig und nicht hinnehmbar. Das sei schon erstaunlich und das habe man selten in dieser Schärfe gehört. Kommunen und Gerichte seien in eine Falle der Bundesregierung geraten. Erst seien sehr scharfe Grenzwerte beschlossen worden, dann sei versäumt worden, dafür zu sorgen, dass diese Grenzwerte auch eingehalten werden können. Die Gerichte ordneten  die Fahrverbote nicht leichten Herzens an, sondern nur, weil sie keine anderen Mittel sehen würde. Das hätten auch die Kommunen schon lange erkannt, aber sich nicht getraut, Fahrverbote politisch durchzusetzen. Die Gerichte ständen ihnen jetzt unterstützend zur Seite. Die Fahrverbote würden einen Großteil der Bevölkerung mitunter hart treffen. Deren Wut richte sich nun gegen die Gerichte und Kommunen, beides sei allerdings ungerecht. Die Wut sei fehlgesteuert. deutschlandfunk.de

MEHR WISSEN

Zunehmend mehr Disneyland in Europas Innenstädten: „Die Berliner können froh sein, dass der Flughafen BER noch nicht geöffnet hat“, so der Tourismusmanager Stephen Hodes. Wenn der neue Flughafen schon da wäre, wäre der touristische Ansturm in Berlin bereits viel größer. Europa sei stark gefährdet.  Hodes, der als Tourismusmanager in den Niederlanden arbeitete, forderte heute eine drastische Einschränkung des Städtetourismus. Er will höhere Steuern auf Flüge und eine Begrenzung von touristischen Unterkünften.  „Wir sind nur noch zehn Jahre davon entfernt, unsere attraktivsten Städte in Disneyland-Parks zur verwandeln.“ Die voranschreitende Touristifizierung würde den Funktionsmix der Städte zerstören, der für ihre Bewohner lebensnotwendig sei. Viele Städte würden nur die Einnahmen durch Tourismus sehen, nicht aber die negativen Auswirkungen. So würden Stadtreisende mit Anwohnern um die Infrastruktur konkurrieren, deswegen müsse man sie auch an den Kosten beteiligen. Der Tourismusexperte schlägt einen Stadtbeitrag vor, der in einen Stadtviertel-Investitionsfonds fließen solle. Aus dem könnten gezielt Projekte für Viertel finanziert werden, die besonders stark unter dem Tourismus leiden. tagesspiegel.de

Erneuerbare könnten Chancen für Braunkohleregionen werden: Einer Studie zufolge, kann der Ausbau von Wind- und Solarenergie in Kombination mit Power-to-X neue Wertschöpfung und Arbeitsplätze in die Tagebauregionen bringen und so wegfallende Arbeitskräfte, die durch die Schließung der Tagebau und Kraftwerke entstehen, ersetzen. Die Untersuchung mit dem Titel „Erneuerbare Energien- Vorhaben in den Tagebauregionen“ ergab, dass ein verstärkter Ausbau von Photovoltaik und Windenergie auf den Tagebauflächen besondere Chancen für einen ökonomisch erfolgreichen Strukturwandel in den Braunkohlerevieren bietet. Insbesondere für hybride Großkraftwerke, die zugleich Wind- und Sonnenenergie nutzen, sei dies interessant, da die durch die Schließung von Kohlekraftwerken frei werdenden Netzkapazitäten genutzt werden könnten, ebenso wie die Kompetenzen der Menschen und Unternehmen in den Regionen. So könnten die Hybridkraftwerke parallel zur schrittweisen Verringerung der Kohleverstromung gebaut werden. Sie würden gleichzeitig eine Basis für eine verstärkte Errichtung von PtX-Anlagen bieten. Ohne ein Zusammenwirken der Akteure aus Bund, Ländern und Kommunen sei dies aber schwer möglich. Zudem benötige man neben planerischen Maßnahmen auch Sonderabschreibungen, sowie eine größtmögliche ökonomische Teilhabe vor Ort, denn nur so könnten Wertschöpfung und Beschäftigung in der Region gehalten und damit die Akzeptanz gesteigert werden. energie-und-management.de , erneuerbare-energien.de (Bericht)

Neues Futter für Kühe senkt Methanbildung: Wiederkäuende Kühe auf der Weide können ganz idyllisch aussehen, und kaum jemand denkt dabei an eine Öko-Katastrophe. Allerdings produzieren Rinder das Treibhausgas Methan, das 25 mal stärker wirkt als CO2. Jedes Rind produziert davon mehrere hundert Liter. In der Summe ist das ein Problem für das Klima. Nun hat ein Schweizer Unternehmen einen Futterzusatz entwickelt,  der die Methanausscheidungen um bis zu 30 Prozent verringern soll. Der Zusatz verändert das Zersetzen der Nahrung im Vormagen der Wiederkäuer.  zdf-heute.de

Brasilien: Bolsonaro ernennt Klimaleugner zum Außenminister. klimareporter.de
Anstatt Papier: Wie digitale Alternativen umweltschonender sind. lifeverde.de
Bike-Sharing: Wann ist das Teilen grün? androidpit.de
UN-Konferenz: Trendwende in der Artenvielfalt. sonnenseite.com

DAS LETZTE:

Problematische Grablichter: Die Grablichter mit ihren roten Hüllen, die so ein warmes Licht geben, können zum Umweltproblem werden, weil sie aus Kunststoff sind. In Hamburg hat nun die Friedhofsverwaltung des Ohlsdorfer Friedhofs gebeten, die Grablichter wieder mitzunehmen. Immerhin geht es um rund 10.000, an Tagen wir Totensonntag oder dem gestrigen Volkstrauertag um etwa 25.000 Lichter und deren Kunststoffhüllen, die nicht kompostierbar sind. Der Trend zu LED Lichtern stellt die Friedhofsverwaltungen vor weitere Probleme, LEDs sind Elektroschrott. ndr.de

Über den Autor

Frank Tetzel ist Chefredakteur von FAIReconomics. Seine Schwerpunkte liegen auf den Themen: Energie, Mobilität, Tourismus, Arbeit und Stadt der Zukunft.

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